Liebe Freundinnen und Freunde, die Parlamentssitzung vergangene Woche war wohl die Kürzeste, die ich je erlebt habe. Da noch immer alle mit dem städtischen Haushalt befasst sind, gab es fast keine Anträge aus den Fraktionen – und damit auch nur wenige Debatten. Einzig der letzte TOP erregte doch noch die Gemüter, wie die Offenbach Post hier mal ganz gut auf den Punkt gebracht hat. Unten findet Ihr natürlich trotzdem wie gewohnt die wichtigsten Beschlüsse zusammengefasst. Ich bin optimistisch, dass wir am 28. Februar endlich einen Haushalt beschließen können, der es uns ermöglicht die wichtigen Investitionen für Offenbach anzugehen. Gleichzeitig wird die Haushaltslösung auch weiterhin für Diskussionen sorgen und sie kann niemanden glücklich machen. Einen ganz guten Artikel zum Thema hat übrigens die FR gebracht. Herzliche Grüße Uschi Richter, Fraktionsvorsitzende [mehr]

05.02.19 –

Liebe Freundinnen und Freunde,

die Parlamentssitzung vergangene Woche war wohl die Kürzeste, die ich je erlebt habe. Da noch immer alle mit dem städtischen Haushalt befasst sind, gab es fast keine Anträge aus den Fraktionen – und damit auch nur wenige Debatten. Einzig der letzte TOP erregte doch noch die Gemüter, wie die Offenbach Post hier mal ganz gut auf den Punkt gebracht hat. Unten findet Ihr natürlich trotzdem wie gewohnt die wichtigsten Beschlüsse zusammengefasst.

Ich bin optimistisch, dass wir am 28. Februar endlich einen Haushalt beschließen können, der es uns ermöglicht die wichtigen Investitionen für Offenbach anzugehen. Gleichzeitig wird die Haushaltslösung auch weiterhin für Diskussionen sorgen und sie kann niemanden glücklich machen. Einen ganz guten Artikel zum Thema hat übrigens die FR gebracht.

Herzliche Grüße

Uschi Richter, Fraktionsvorsitzende

Wichtige Beschlüsse der letzten Stadtverordnetenversammlung:

Alle Anträge und Beschlüsse des Stadtparlaments gibt es im Politischen Informationssystem Offenbach. Hier stellen wir einige Antrags-Themen kurz vor:

Beschlossen: Klassenraummodule für Ernst-Reuter-Schule, Leibnizschule und Grundschule Bieber-Nord

An den Klassenraummodulen, gerne auch „Container“ genannt, wird unsere Haushalts-Zwickmühle besonders klar: Wir brauchen sehr schnell neue Schulen um alle Kinder in richtigen Gebäuden unterrichten zu können. Bis uns die finanziellen Mittel dafür genehmigt und bis die Schulen dann auch gebaut sind, müssen wir uns mit Containern behelfen…

Beschlossen und ergänzt: Lärmschutzwand der DB, Ergänzungsanträge (KOA und SPD)

Wir sind bereits im Bundesprogramm für Lärmschutzmaßnahmen an Bahnschienen aufgenommen, nun gibt die Stadt einen Maßnahmenkatalog als Vorgabe ab. Es wird versucht möglichst viel Grün am Bahndamm zu erhalten und Teile der Lärmschutzwände transparent zu gestalten. Im Idealfall wird ab Ende 2021 die Lärmschutzwand gebaut.

Beschlossen: Renaturierung des Röhrgrabens

Das Stadtparlament hat beschlossen, dass der Röhrgraben voraussichtlich 2024 – also in fünf Jahren – renaturiert werden soll. Zur gegebenen Zeit wird dann auch eine Kostenplanung vorgelegt und beschlossen werden. Insofern waren wir auch einigermaßen verwundert, dass die SPD den Antrag wegen der aktuellen Haushaltssituation abgelehnt hat.

Weitere Beschlüsse:

• Die Anregung des Offenbacher Kinder- und Jugendparlamentes (KJP) zur Verwendung von „einfacher Sprache“ wurde vorerst vertagt, damit der Antrag noch ein wenig verbessert werden kann.
• Die Stadt mietet weitere Teile des Stadthauses (Berliner Straße 60) an um dort eine gemeinsame Wache von Stadtpolizei, Landespolizei, Polizeiladen und Freiwilligem Polizeidienst zu ermöglichen.

Das Offenbacher Stadtparlament

Die nächste Sitzung des Stadtparlaments findet am 28. Februar um 17 Uhr im Rathaus statt. Infos zu Sitzverteilung, Koalition und vielem mehr bekommt Ihr auf offenbach.de