BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grüne Offenbach

Grüne kritisieren die Abgabe von Zuständigkeiten an ehrenamtlichen Stadtrat Schwenke

Der frühere hauptamtliche Stadtrat und Kämmerer Felix Schwenke (SPD) wurde in der  Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag  als ehrenamtlicher Stadtrat  in Offenbach gewählt. Der bisherige ehrenamtliche Stadtrat Enno Knobel (SPD) hatte  seinen Platz im Magistrat für Schwenke räumen müssen. Knobels einziger Zweck im Magistrat war es, sein Amt für Schwenke nach dessen Abwahl freizumachen.   Der ehrenamtliche Stadtrat Schwenke ist nun zuständig für die Bereiche „Sport und Kultur“, „Offenbacher Museen“ und  „Feuerwehr“.  „Damit hat Oberbürgermeister Horst Schneider (SPD)  seinen Parteifreund Schwenke quasi als fünften Dezernenten installiert“, so Grünen Sprecher Wolfgang Malik . Dafür gebe es aber keinen Bedarf, weil bereits drei Hauptamtliche neben dem OB die Arbeit leisten können. Für die Fülle der ehrenamtlichen Aufgaben wird ihm sicher auch eine Referentin und ein Sekretariat zur Verfügung gestellt, mutmaßt Parteisprecherin Simon.   „Schwenke soll damit die Chance bekommen sich öffentlich zu profilieren“,  Horst Schneider hat seine Dezernate erheblich verkleinert, was nun deutlich auf das Ende seiner Oberbürgermeisterzeit hindeutet. Hintergrund ist, dass im Herbst nächsten Jahres  die Oberbürgermeisterwahl stattfinden wird. „Verwaltung und Wahlkampf sollten getrennt bleiben, so sieht es die hessische Gemeindeordnung vor.  Wir werden genau beobachten, wann die Sonderstellung Schwenkes hier zu Konflikten führt. Schließlich könne ein Stadtrat den Vereinen und Verbänden nur das versprechen, was eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung auch entscheidet,“ so Simon abschließend.

14.12.16 –

Der frühere hauptamtliche Stadtrat und Kämmerer Felix Schwenke (SPD) wurde in der  Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag  als ehrenamtlicher Stadtrat  in Offenbach gewählt. Der bisherige ehrenamtliche Stadtrat Enno Knobel (SPD) hatte  seinen Platz im Magistrat für Schwenke räumen müssen. Knobels einziger Zweck im Magistrat war es, sein Amt für Schwenke nach dessen Abwahl freizumachen.  

Der ehrenamtliche Stadtrat Schwenke ist nun zuständig für die Bereiche „Sport und Kultur“, „Offenbacher Museen“ und  „Feuerwehr“.  „Damit hat Oberbürgermeister Horst Schneider (SPD)  seinen Parteifreund Schwenke quasi als fünften Dezernenten installiert“, so Grünen Sprecher Wolfgang Malik . Dafür gebe es aber keinen Bedarf, weil bereits drei Hauptamtliche neben dem OB die Arbeit leisten können. Für die Fülle der ehrenamtlichen Aufgaben wird ihm sicher auch eine Referentin und ein Sekretariat zur Verfügung gestellt, mutmaßt Parteisprecherin Simon.   „Schwenke soll damit die Chance bekommen sich öffentlich zu profilieren“,  Horst Schneider hat seine Dezernate erheblich verkleinert, was nun deutlich auf das Ende seiner Oberbürgermeisterzeit hindeutet. Hintergrund ist, dass im Herbst nächsten Jahres  die Oberbürgermeisterwahl stattfinden wird. „Verwaltung und Wahlkampf sollten getrennt bleiben, so sieht es die hessische Gemeindeordnung vor.  Wir werden genau beobachten, wann die Sonderstellung Schwenkes hier zu Konflikten führt. Schließlich könne ein Stadtrat den Vereinen und Verbänden nur das versprechen, was eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung auch entscheidet,“ so Simon abschließend.

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