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26.10.12 –
Die grüne Stadtverordnetenfraktion setzt sich in allen politischen Gremien Offenbachs dafür ein, dass alle Offenbacher Jugendzentren zukünftig den Anforderungen an Barrierefreiheit entsprechen. Mit Oberbürgermeister und Baudezernent Horst Schneider vereinbarten die Grünen in der Koalitionsrunde Anfang der Woche, dass alle notwendigen Voraussetzungen sowie die jeweiligen Kosten bis Mitte Dezember dargelegt werden und der schrittweise Umbau zeitnah realisiert wird.
„Die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen will Kinder und Jugendliche mit Behinderungen vollständig in das tägliche Leben integrieren. Die Konvention ist seit 2009 in Deutschland ratifiziert. Bei Neubauten, etwa im städtischen Schulbauprogramm, sind die gesetzlichen Rahmenbedingungen der hessischen Bauordnung bereits geübte Praxis. Ich Bereich der Bestandssanierung bestehen in unserer Stadt allerdings noch erhebliche Defizite.“ stellt Linda Blessing, grüne Stadtverordnete und Leiterin des Arbeitskreises Soziales fest.
Die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen stellt die Kommunen jedoch vor große, insbesondere finanzielle, Herausforderungen auf dem Weg zu einer inklusiven Gesellschaft.
Gemäß § 46 der Hessischen Bauordnung sind Neubauten, bauliche Anlagen und Einrichtungen, in den dem allgemeinen Besucherverkehr dienenden Teilen, so zu errichten, dass sie von Menschen mit Behinderungen barrierefrei erreicht und ohne fremde Hilfe genutzt werden können. Innerhalb der Stadt Offenbach gibt es neun Kultur- und Jugendzentren, von denen nur das Jugendzentrum Eschig den genannten Kriterien voll entspricht. Oftmals reichen geringe bauliche Veränderungen, um die Kriterien von Barrierefreiheit zu erfüllen. So sind diese im Jugendzentrum Waldhof nahezu erfüllt. Lediglich die Tür zur Behindertentoilette weist nicht die geforderte Breite von 90 cm auf.
„Nach unserem Antrag zum Ausbau von barrierefreiem Wohnraum im Mai dieses Jahres ist die jetzige Vereinbarung ein weiterer Schritt in die richtige Richtung. Wir sehen uns trotz der finanziellen Lage unserer Stadt in der Pflicht, die Defizite im Bereich des Bestands zu beseitigen. Umso mehr, da öffentliche Förderprogramme hierfür zur Verfügung stehen und genutzt werden sollten. Wünschenswert wäre auch eine finanzielle Unterstützung durch den Landeswohlfahrtsverband,“ so Linda Blessing abschließend.
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