Langjährige Grüne Positionen finden Bestätigung Die Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen begrüßt die Beschlüsse der gestrigen Stadtverordnetenversammlung zur Umsetzung des Masterplans NOx-Minderung. Sie sind Teile eines umfassenden Maßnahmenpakets, die zur Reduzierung der Stickoxidemissionen beitragen sollen. Dieses ist notwendig, weil die Grenzwerte für NOx in den Städten nicht eingehalten werden und nachweislich gesundheitsschädlich sind. „Wir Grüne waren die treibende politische Kraft, die als erste auf die Gefährdung durch die NOx-Emissionen hingewiesen haben,“ betont die grüne Stadtverordnete Sybille Schumann. “Nur dadurch, dass wir in den letzten Jahren in Offenbach den Luftreinhalteplan immer wieder eingefordert und zusammen mit unserem damaligen Umweltdezernenten und Bürgermeister Peter Schneider nach vorne gebracht haben, sind wir überhaupt in der Lage mit diesen Maßnahmen gegen die Luftverschmutzung und den Druck entgegenzusteuern, der für die Kommunen aufgrund der erlassenen Gerichtsbeschlüsse zu NOx-Emissionen entstanden ist.“ [mehr]

24.05.19 –

Langjährige Grüne Positionen finden Bestätigung

Die Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen begrüßt die Beschlüsse der gestrigen Stadtverordnetenversammlung zur Umsetzung des Masterplans NOx-Minderung. Sie sind Teile eines umfassenden Maßnahmenpakets, die zur Reduzierung der Stickoxidemissionen beitragen sollen. Dieses ist notwendig, weil die Grenzwerte für NOx in den Städten nicht eingehalten werden und nachweislich gesundheitsschädlich sind.

„Wir Grüne waren die treibende politische Kraft, die als erste auf die Gefährdung durch die NOx-Emissionen hingewiesen haben,“ betont die grüne Stadtverordnete Sybille Schumann. “Nur dadurch, dass wir in den letzten Jahren in Offenbach den Luftreinhalteplan immer wieder eingefordert und zusammen mit unserem damaligen Umweltdezernenten und Bürgermeister Peter Schneider nach vorne gebracht haben, sind wir überhaupt in der Lage mit diesen Maßnahmen gegen die Luftverschmutzung und den Druck entgegenzusteuern, der für die Kommunen aufgrund der erlassenen Gerichtsbeschlüsse zu NOx-Emissionen entstanden ist.“

Die Umsetzung des Maßnahmenpakets werden die Grünen auch weiterhin engagiert begleiten. Insbesondere die Optimierung des Verkehrs muss so betrieben werden, dass das NOx-Niveau im Stadtgebiet gesenkt wird und zugleich

• die Verkehrssicherheit gestärkt,
• der Verkehrslärm (insbesondere bei Nacht) verringert,
• der unmotorisierte Verkehr gestärkt wird, indem auch für Radfahrer die Ampelschaltungen optimiert und
• für Fußgänger die Querungen erleichtert werden. 

Gerade Fußgänger und Radfahrer haben keine finanzstarke Lobby, die deren Interesse bei den Akteuren in Politik und Wirtschaft pushen würde. Dabei verzichten diese beiden Gruppen ganz auf eine NOx-Emission, schützen damit die Umwelt und tragen dazu bei, dass der NOx-Wert nicht noch höher ist.

„Die in den beschlossenen Anträgen vorgesehene intelligente Verkehrssteuerung muss genutzt werden um solche Verkehrsarten zu fördern, die stickoxidreduzierend sind, wie z.B. der ÖPNV, Fuß- und Fahrradverkehr“ fasst Schumann zusammen. 

Der motorisierte Individualverkehr in den Städten steht vor notwendigen massiven Veränderungen im Rahmen eines umfassenden Ausbaus von Bus- und Bahnangeboten und Fahrradwegen sowie neuen multimodalen Mobilitätslösungen, die helfen alle Verkehrsmittel fließend miteinander zu kombinieren.  

„Wir Grünen sind sehr erfreut, dass sich unsere langjährige Forderung bezüglich der Notwendigkeit einer umfassenden Verkehrswende für den Erhalt der Umwelt und der Verbesserung der Lebensqualität allmählich in Gesellschaft und Politik durchsetzt“, so die Grüne Fraktionsvorsitzende Ursula Richter.

„Bedauerlich ist nur, dass die SPD aus diesem Konsens ausschert. Nachdem sie Anfang der Woche in dem Fahrradparkhaus den Hauptgrund meint gefunden zu haben, der für das Stocken beim Toys’R’Us Gebäude verantwortlich sein soll, stellt sie sich auch hier gegen Teile des Maßnahmenpakets.  Dieser funktioniert aber nur als Summe all seiner Teile und nicht nach dem Rosinenpick-Prinzip. Noch unverständlicher ist die Position der SPD, weil sie derzeit mit dem Thema Klimaschutz ihren Europa-Wahlkampf bestreitet. Der Masterplan NOx-Minderung ist gemeinsam mit der Stadt Frankfurt abgestimmt und muss durchgeführt werden. Wie unabgestimmte Verkehrsschaltungen zwischen Frankfurt und Offenbach in der Praxis funktionieren sollten, wie von der SPD in ihrem Änderungsantrag gefordert, bleibt unklar. Genauso wie Klimaschutz ohne Verkehrswende klappen soll.“

Die zugehörigen Beschlüsse finden Sie unter: https://gruenlink.de/1mb2 ; https://gruenlink.de/1mb3