Die Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen begrüßt die neue Aufteilung der Zuständigkeiten für Aufgaben und Ämter unter den drei hauptamtlichen Magistratsmitgliedern. Als Ursache dafür machen die Grünen die nicht absehbare Entwicklung nach der Kommunalwahl in 2011 aus. Der Sparlogik des Schutzschirms folgend stimmten die Koalitionsfraktionen bereits im Herbst 2012 der Einsparung eines hauptamtlichen Dezernenten zu. Dabei wurden die Aufgaben des ehemaligen vierten Hauptamtlichen auf die Schultern von nur zwei Dezernenten und Oberbürgermeister verteilt. Dass dafür der Bildungssektor gespalten wurde, erwies sich jedoch fortan...

08.08.14 –

Die Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen begrüßt die neue Aufteilung der Zuständigkeiten für Aufgaben und Ämter unter den drei hauptamtlichen Magistratsmitgliedern. Als Ursache dafür machen die Grünen die nicht absehbare Entwicklung nach der Kommunalwahl in 2011 aus. Der Sparlogik des Schutzschirms folgend stimmten die Koalitionsfraktionen bereits im Herbst 2012 der Einsparung eines hauptamtlichen Dezernenten zu. Dabei wurden die Aufgaben des ehemaligen vierten Hauptamtlichen auf die Schultern von nur zwei Dezernenten und Oberbürgermeister verteilt. Dass dafür der Bildungssektor gespalten wurde, erwies sich jedoch fortan als nachteilig. Als später für Bürgermeister Peter Schneider die Mammutaufgabe „Klinikum“ nach dessen Verkauf entfiel, war nach Darstellung der GRÜNEN Anlass genug gegeben, um über die Dezernatszuschnitte nachzudenken.

 „Überraschend ist für uns, wie schnell die Neuordnung der Magistratsverantwortung für Ämter und Aufgaben gelungen ist. Wir beglückwünschen den Magistrat für das Ergebnis und freuen uns, dass die Verantwortung für Schulen und Kindergärten nun in einer Hand bei Bürgermeister Peter Schneider liegen. Das dient der Sache, ist zielführend und verspricht Effizienz,  weil somit Zeit- und Reibungsverluste vermieden werden. Wir freuen uns darüber, dass nun zum Beispiel der Übergang von der Kita in die Grundschule optimiert werden kann. Es fügt sich sehr gut, dass mit der Neuverteilung auch die Verantwortung für die Stadtbücherei und die Volkshochschule auf den Grünen Bürgermeister Peter Schneider übergehen, denn lebenslanges Lernen ist heute wichtiger denn je“, freut sich Susanne Schmitt, Fraktionsvorsitzende der Grünen.

Die GRÜNEN verweisen darauf, dass die Umstrukturierung auch den Erfordernissen der Haushaltssanierung entspricht, da eine Amtsleiterstelle unbesetzt bleibt, indem der Sportbereich an das Kulturamt andockt.

„Die Neuaufteilung der Dezernatszuschnitte ist allein sachlich begründet und dem Wunsch nach mehr Effizienz bei der Bewältigung der zuvor ungleich verteilten Aufgabenfülle geschuldet. Darüber hinaus spiegelt sie, wie schon die Einsparung des vierten hauptamtlichen Magistratsmitglieds, deutlich unsere Bemühungen, den Schutzschirmpfad einzuhalten“, stellt Susanne Schmitt klar.