Zum Abschluss einer neuen Zielvereinbarung 2015 mit dem Land Hessen über die Verwendung des örtlichen Budgets der Kommunalisierung sozialer Hilfen und der damit zusätzlich nach Offenbach fließenden Mittel nimmt die Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stellung. „Die Ursachen sind traurig, das Ergebnis ist erfreulich“, bringt Ursula Richter die Ambivalenz der Angelegenheit auf den Punkt. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Offenbach freut sich über zusätzliche Mittel des Landes Hessen. Denn der Stadt Offenbach werden in diesem Jahr und bis 2018 jährlich über die bisherige Zuweisung hinausgehende Mittel in Höhe von 171.352 Euro zur Verfügung gestellt. Dazu muss die Stadt eine Zielvereinbarung mit dem Sozialministerium unterzeichnen.

19.08.15 –

Zum Abschluss einer neuen Zielvereinbarung 2015 mit dem Land Hessen über die Verwendung des örtlichen Budgets der Kommunalisierung sozialer Hilfen und der damit zusätzlich nach Offenbach fließenden Mittel nimmt die Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stellung. 

„Die Ursachen sind traurig, das Ergebnis ist erfreulich“, bringt Ursula Richter die Ambivalenz der Angelegenheit auf den Punkt. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Offenbach freut sich über zusätzliche Mittel des Landes Hessen. Denn der Stadt Offenbach werden in diesem Jahr und bis 2018 jährlich über die bisherige Zuweisung hinausgehende Mittel in Höhe von 171.352 Euro zur Verfügung gestellt. Dazu muss die Stadt eine Zielvereinbarung mit dem Sozialministerium unterzeichnen. 

„Mit den zukünftig gut 600.000 Euro vom Land Hessen können wir mehr machen als bislang, keine Frage. Gut ist vor allem, dass die von uns eingesetzten Mittel nicht reduziert werden dürfen. Das heißt, das Geld wir trotz unserer Haushaltsnotlage 1:1 bei den Menschen ankommen. Doch die Stadt Offenbach wird deswegen großzügiger bedacht als andere, weil wir der Integrationsmotor des Rhein-Main-Gebiets sind“, stellt Richter fest. „Deshalb freuen wir uns über das Geld und werden es ebenso schnell wie sinnvoll einzusetzen wissen. Lieber wäre es uns jedoch, wenn es Offenbach weniger notwendig hätte. Daran müssen wir alle gemeinsam arbeiten.“ 

Die in der Zielvereinbarung zwischen der Stadt Offenbach und dem Land Hessen genannten Ansatzpunkte für den Einsatz der Mittel unterstützt Richter. Beispielsweise mit dezentralen Angeboten in den Stadtteilen Selbsthilfekräfte fördern sei ein richtiger Weg. Persönlich hätte sich Richter eine andere Verteilung der Mittel gewünscht zugunsten von präventiven Projekten gegen sexualisierte Gewalt oder das Frauenhaus Offenbach. Das gibt sie offen zu. Richter: „Aber ich verstehe das Signal der Landesregierung, sich im Sozialbereich wieder mehr zu engagieren, als das bislang der Fall war. Das werte ich positiv. Es ist ein Erfolg Grüner Regierungsbeteiligung im Land Hessen. Nun müssen wir unseren Teil tun.“