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20.08.18 –
Rede zum SPD-Antrag "Jährlicher Bericht des Magistrats zur Schülerentwicklung und Raumbedarf an Schulen" von Sabine Grasmück-Werner im Stadtparlament
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Das Anliegen dieses Antrags, die Schülerentwicklung und die Raumbedarfe der Schulen genauer zu kennen, ist sehr gut und richtig. Dagegen ist gar nichts zu sagen und darum stimmen wir auch gerne zu.
Lassen Sie mich aber bitte noch erklären, warum ich mich schon sehr freue. Es freut mich, dass sich die SPD nun so ernsthaft für Schülerzahlen interveniert! Jetzt ist es etwa ein Jahr her, dass im KSS die Schülerprognosen sehr genau dargestellt wurden. Und diese treffen auch zu: Es wurden laut Paul-Gerhard Weiß im letzten KSS gerade die vorhergesagten 1300 Schülerinnen und Schüler eingeschult.
Darum möchte ich auch darauf hinweisen, dass die Begründung des Antrags nicht stimmt, sie wären ständig überholt. Es lagen in der weiteren Vergangenheit durchaus schon gute Schätzungen vor, ihnen wurde aber leider von mancher Seite kaum Aufmerksamkeit bzw. Glauben geschenkt, wodurch wir manchmal wertvolle Zeit vertan haben. Das nahm Züge an, die mich bisweilen fast an die Leugnung des Klimawandels erinnerten. Es war zum Beispiel nach meiner Erinnerung im Februar 2014 durch den SPD-Baudezernenten die Rede von "Schulen, die Räume bunkern" würden. Er forderte sogar ein Raumkataster für Schulen anstatt Schulerweiterungen zu unterstützen, wie beispielsweise an der Geschwister-Scholl-Schule. Ich habe in dieser Sitzung sehr die Contenance unseres grünen Schuldezernenten bewundert.
Was wichtig ist, meine Damen und Herren, ist: In Offenbach herrscht eine hohe Fluktuation an Zu- und Wegzügen. Dazu kommt, dass Offenbach eine deutschlandweit vergleichsweise fruchtbare Bevölkerung hat. In der Mittelschicht werden wieder mehr Kinder geboren. Auch nach 2023 - bis dahin gehen unsere derzeitigen Planungen - werden Menschen aus aller Welt in die Ballungsräume streben. Die Baugebiete werden bei unserer Prognosen mitgerechnet 2013 haben wir in Zusammenarbeit mit Felix Schwenke dafür gerne. Auch aufgrund dieser Schwierigkeiten macht der Antrag durchaus Sinn.
Wir finden es aber auch gut, dass damit unabhängig von bestimmten Mehrheiten oder Dezernenten in Zukunft sichergestellt wird, dass wir regelmäßig verbindlich die Schülerzahlen für die 1. und 5. Klassen präsentiert bekommen. Das beschließen wir sehr gerne.
Wichtig ist darum aber auch, dass wir nicht zögern, die daraus resultierenden Schulen zu bauen und uns auch bewusster machen, dass unsere Schätzungen auch übertroffen werden können. Darum sollten wir keine Grundstücke mehr leichtfertig vergeben, z.B. Sportvereinen versprechen, wie es in der Vergangenheit leider passiert ist (z.B. an GSS und RKS). Wir könnten diese Grundstücke in Zukunft noch brauchen. Auch sollten wir die nächsten Schulen so planen, dass sie erweiterbar sind und man dabei nicht die letzten Meter Schulhof zubauen muss.
Vielen Dank und bitte stimmen Sie zu.
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