Rede im Stadtparlament zum Antrag „Kostenübernahme für das landesweite Schülerticket für alle Schüler-/innen“ (SPD) von Sabine Grasmück-Werner Es wäre sehr schön, wenn wir oder das Land  allen Offenbacher Schülerinnen und Schülern der Stadt ein kostenloses ÖPNV-Ticket zur Verfügung stellen könnten. Es wäre eigentlich gut, wenn wir allen Bürgerinnen und Bürgern, somit auch Schülerinnen und Schülern ab Klasse 11, Auszubildenden und Kindern bis Klasse 4 ein solches Ticket gönnen könnten. Wir Grünen sind sehr für solche Konzepte, wenn man weiß wie man es bezahlen kann. Und ich habe gerade gestern gelesen, dass der Städtetag auch für etwas Derartiges wirbt. [mehr]

08.11.17 –

Rede im Stadtparlament zum Antrag „Kostenübernahme für das landesweite Schülerticket für alle Schüler-/innen“ (SPD) von Sabine Grasmück-Werner

Es wäre sehr schön, wenn wir oder das Land allen Offenbacher Schülerinnen und Schülern der Stadt ein kostenloses ÖPNV-Ticket zur Verfügung stellen könnten. Es wäre eigentlich gut, wenn wir allen Bürgerinnen und Bürgern, somit auch Schülerinnen und Schülern ab Klasse 11, Auszubildenden und Kindern bis Klasse 4 ein solches Ticket gönnen könnten. Wir Grünen sind sehr für solche Konzepte, wenn man weiß, wie man es bezahlen kann. Und ich habe gerade gestern gelesen, dass der Städtetag auch für etwas Derartiges wirbt.

So wie dieser Antrag jedoch gestrickt ist, lese ich aber nur eine Intention heraus: Er soll eine Sache, die von der schwarz-grünen Landesregierung eingeführt wird und für Schülerinnen und Schüler klar einen Fortschritt darstellt irgendwie ungerecht und negativ aussehen lassen. Es ist die Rede von einer erheblichen Ungleichbehandlung. Liebe Genossinnen und Genossen, man muss auch gönnen können.

Ich möchte den Fortschritt des Schülertickets mal an einigen Punkten festmachen:

• Das Ticket ist bereits jetzt kurz nach Anlaufen ein Erfolg. Denn die Verkaufszahlen übersteigen deutlich die Erwartungen. Ich überlege auch schon, ob ich es meinem ältesten Sohn zu Weihnachten schenken soll.
• Die Tickets werden für die Schülerinnen und Schüler, die sie selbst kaufen und bezahlen müssen, deutlich billiger. 365 Euro, 1 Euro pro Tag, statt vorher zum Beispiel in Offenbach 450 Euro.
• Gleichzeitig wird es ein hessenweites Ticket (plus zum Beispiel die Mainzer Innenstadt) und kann somit nicht nur im Umfeld der Schule und des Zuhauses genutzt werden. Man bekommt also wesentlich mehr Leistung für weniger Geld. Was ist daran ungerecht?
• Auch die Schüler, die das Ticket bisher bezahlt bekommen, bekommen diese Mehrleistung. Damit, kann ich als Lehrerin sagen, sinken auch die Kosten bei Wandertagen für alle, zum Beispiel wenn wir nach Gießen ins Mathematikum fahren oder nach Mainz ins Gutenberg-Museum.
• Auch der Schülertourismus innerhalb Offenbachs wird billiger. Meine sehr verehrten Damen und Herren, wie oft haben wir uns bei unseren Haushaltsklausuren gewundert, dass die Schülerbeförderung wieder teurer wird.

Also ich wundere mich wirklich über den Antrag der SPD und möchte diese Gelegenheit auch gerne einfach mal ergreifen, um zu sagen, wie stolz ich auf diese mobilitäts- und schülerfreundliche Maßnahme unserer schwarz-grünen Landesregierung bin. Ob das mit der SPD möglich gewesen wäre?

Meine Kollegin Sybille Schumann hat mir aus dem Haupt-, Finanz- und Ausschuss für Beteiligungen berichtet, dass sie den Eindruck hatte, dass die SPD Fraktion den neuen Nahverkehrsplan nicht so richtig wollte. Anscheinend liegt das an der Finanzierung, die teilweise aus der Stadtkasse erfolgen muss. Dieses Vorgehen gehört deutschlandweit allerdings zum Standard. Meine Fraktion wundert sich über dieses Zögern, denn beim Schülerticket möchte die SPD ja nun das totale Füllhorn ausschütten. Ich glaube das liegt daran, dass das dann ja Landesgelder wären. Forderungen nach Wiesbaden zu stellen, das fällt natürlich immer leicht.

Zu guter Letzt möchte ich noch erwähnen, dass dieser Antrag auf ganz Hessen zielt und nicht speziell auf Offenbach. Offenbach ist also in dieser Landesangelegenheit nicht nur nicht zuständig. Es handelt sich somit sogar um einen Antrag, bei dem man sich fragen könnte, ob er überhaupt auf unserer Tagesordnung hätte landen sollen. Die Koalition wird diesen Antrag folglich ablehnen.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!

Der Link zum SPD-Antrag: http://gruenlink.de/1dxz

Und hier geht's zur Presseerklärung der Grünen Offenbach: gruenlink.de/1dyg