Rede zum Antrag Datenleitungen und Übergabepunkte für Internetverbindungen von Sybille Schumann im Stadtparlament   Eine gute Breitbandanbindung ist wichtig. Für die Bürgerinnen und Bürger, Jugendliche, Kinder, - die Stadt und ihre Entwicklung, für das Gewerbe und Gewerbeansiedlungen und somit auch Arbeitsplätze. Es handelt sich somit um eine Infrastrukturmaßnahme in die es sich lohnt zu investieren, - die heute eine Zukunftsfähigkeit garantiert. Und wir klar davon profitieren können, hier in Offenbach an einem zentralen, wenn nicht dem zentralen Breitbandversorgungsknoten Deutschlands angeschlossen zu sein. Ein Grund auch weswegen hier Rechenzentren entstehen, z.B. bei der EVO. [mehr]

05.11.18 –

Rede zum Antrag Datenleitungen und Übergabepunkte für Internetverbindungen von Sybille Schumann im Stadtparlament

Sehr geehrter Herr Stadverordnetenvorsteher,

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

es freut mich, davon ausgehen zu können, dass wir mit dem von uns eingebrachten Antrag auf große Zustimmung im Hause stoßen werden. Davon ist schon alleine davon auszugehen, da die SPD hierzu einen Ergänzungssantrag eingebracht hat, dem wir in der so eben vorgebrachten geänderten Form - da kann ich nicht nur für die Grünen sondern für die Koalition sprechen - zustimmen werden. Grundsätzlich ist es richtig Dritte für die Nutzung von Leerrohren ein Nutzungsentgelt zu erheben, es kann aber auch sein, dass wir als Stadt direkt von verlegten Datenleitungen profitieren. Ich erinnere zum Beispiel an den bitteren Fall, dass wir es nicht hin bekommen haben, ein öffentliches W-Lan in der Stadtbibliothek durch die EU finanzieren zu lassen, weil die grundsätzliche Anbindung der Stadtbibliothek an eine Breitbandleitung unzureichend ist. 

Nun aber dezidiert zu unserem Antrag. Eine gute Breitband Anbindung ist wichtig. Für die Bürgerinnen und Bürger, Jugendliche, Kinder, - die Stadt und ihre Entwicklung, für das Gewerbe und Gewerbeansiedlungen und somit auch Arbeitsplätze. Es handelt sich somit um eine Infrastrukturmaßnahme in die es sich lohnt zu investieren, - die heute eine Zukunftsfähigkeit garantiert. Und wir klar davon profitieren können, hier in Offenbach an einem zentralen, wenn nicht dem zentralen Breitbandversorgungsknoten Deutschlands angeschlossen zu sein. Ein Grund auch weswegen hier Rechenzentren entstehen, z.B. bei der EVO.

Mit unserem Antrag tragen wir dafür Sorge, dass bei Baumaßnahmen über längere Straßenzüge bei Bauarbeiten die Asphalt und Pflasterdecken (nicht aber bei rein oberflächliche Asphaltausbesserungsarbeiten):

• jedenfalls Leerrohre für Datenleitungen mit Anschlusszugängen eingebaut werden und
• bestenfalls Datenleitungen verlegt werden.

Damit werden gute Voraussetzungen für die Entwicklung von Offenbach geschaffen und gleichzeitig die Anzahl von Straßenbau-Baustellen reduziert, da ggf. Asphaltdecken nicht wieder aufgerissen werden müssen um Datenleitungen zu verlegen.

Konsequenter Weise haben wir die Beschlüsse von 2013 und 2015 erneut im Antrag aufgenommen, denn es ist bitter, dass diese - für die Entwicklung von Offenbachs – bisher nicht in die Umsetzung gekommen sind. Es ist wichtig, dass bei neuen Baugebieten die Bandbreite veröffentlicht wird, mit der das Plangebiet erschlossen wird  bzw welche Alternativen Möglichkeiten für die Anbindung an Telekommunikationsinfrastruktur besteht. So wie es auch wichtig ist möglichst bei der Bebauungsplänen eine Pflicht zur Verlegung von Leerrohren für Breitbandleitungen festzulegen.

In dem Sinne bitte ich die Abgeordneten nun um eine breite Zustimmung.