Newsletter grüne Stadtpolitik 09/18   Liebe Freundinnen und Freunde,   Offenbachs erste Fahrradstraße ist da. Sie ist noch lange nicht perfekt, Markierung und Beschilderung lösen Diskussionen aus, und trotzdem: Ich freue mich wahnsinnig. So sehr, dass wir ein kleines Video dazu gedreht haben – werbt mit, damit die Fahrradstraßen ein Erfolg werden und wir mehr Platz für Radler*innen gewinnen! Apropos: Wer hat eigentlich wie viel Platz in unserer Stadt und wie ist dieser gestaltet? Erhalten wir Parkplätze oder Schulhofflächen? Wie ansprechend ist der Raum zum Spielen für Kinder eigentlich gestaltet? Wer findet wo und wie Wohnraum? Die Platz-Frage ist im Stadtparlament der letzten Woche an verschiedenen Stellen aufgetaucht, wie ihr in unserem Newsletter nachlesen könnt. Außerdem gibt es auch in Sachen Personal einige Neuigkeiten, die wir euch natürlich nicht vorenthalten möchten.   Herzliche Grüße Uschi Richter, Fraktionsvorsitzendeaktionsvorsitzende

05.10.18 –

Newsletter grüne Stadtpolitik 09/18

Liebe Freundinnen und Freunde,

Offenbachs erste Fahrradstraße ist da. Sie ist noch lange nicht perfekt, Markierung und Beschilderung lösen Diskussionen aus, und trotzdem: Ich freue mich wahnsinnig. So sehr, dass wir ein kleines <link typo3 player.vimeo.com video>Video dazu gedreht haben – werbt mit, damit die Fahrradstraßen ein Erfolg werden und wir mehr Platz für Radler*innen gewinnen!

Apropos: Wer hat eigentlich wie viel Platz in unserer Stadt und wie ist dieser gestaltet? Erhalten wir Parkplätze oder Schulhofflächen? Wie ansprechend ist der Raum zum Spielen für Kinder eigentlich gestaltet? Wer findet wo und wie Wohnraum? Die Platz-Frage ist im Stadtparlament der letzten Woche an verschiedenen Stellen aufgetaucht, wie ihr in unserem Newsletter nachlesen könnt. Außerdem gibt es auch in Sachen Personal einige Neuigkeiten, die wir euch natürlich nicht vorenthalten möchten.

Herzliche Grüße

Uschi Richter, Fraktionsvorsitzende 

Wichtige Beschlüsse der letzten Stadtverordnetenversammlung:

Alle Anträge und Beschlüsse des Stadtparlaments gibt es im Politischen Informationssystem Offenbach. Hier stellen wir einige Antrags-Themen kurz vor:

Verändert Beschlossen: Spielplatzrahmenplan aktualisieren (SPD-Antrag), Änderungsantrag (Koalition)
Der Spielplatzrahmenplan gibt vor, welcher Spielplatz wann saniert wird und welches Quartier welche „Spielplatzbedarfe“ hat. Die SPD hat beantragt den Plan zu erneuern, was wir super finden, weil er immerhin 8 Jahre alt ist. Allerdings sah der SPD-Antrag auch vor, dass der Spielplatz Martin-Luther-Park „vorgezogen“ wird und einige Elemente zu allgemeinen Standards werden, beispielsweise Wasserspiele und große Sandkästen. Es scheint uns aber kaum sinnvoll überall den gleichen „Standard“-Spielplatz zu haben, schließlich hat jedes Quartier unterschiedliche Bedarfe. Standardmäßig wollen wir aber Inklusion auf Spielplätzen, darauf geht <link fraktion aktuelles aktuelles-volltext article spielplaetze_voranbringen>Christiane in ihrer Rede ein. Die KOA hat dazu auch eine <link start start-einzelansicht article koalition_will_den_spielplatzrahmenplan_voranbringen>Presseerklärung veröffentlicht.

Verändert beschlossen: Sozialen Wohnraum schaffen mit „Vermiete doch an die Stadt“ (LINKEN-Antrag), Änderungsantrag (Koalition)

Die Idee klingt erstmal charmant: Die Stadt mietet Wohnungen von Privateigentümern an und vermietet diese weiter an Personen, die nur schwerlich Wohnraum finden. Die Stadt trägt das Risiko des Mietausfalls. In Viernheim hat dies einigen Menschen zu einer Bleibe verholfen. Wie <link fraktion aktuelles aktuelles-volltext article>Tobias in seiner Rede feststellt: Offenbach ist nicht Viernheim, dort gibt es Leerstand – ein Problem, das hier kaum bekannt ist. Daher haben wir den Antrag deutlich erweitert, der Magistrat soll alle Möglichkeiten prüfen um benachteiligte Gruppen in Wohnungen zu bringen.

Beschlossen und ergänzt: Sanierung und Erweiterung der Mathildenschule (Magistrat), Ergänzungsantrag (Koalition)

Die Mathildenschule wird für 24,5 Mio Euro saniert. Wir haben darauf bestanden, dass die Autoabstellplätze an der Schule reduziert und durch Fahrradabstellplätze ersetzt werden. Damit wollen wir möglichst viel Fläche auf dem Schulhof frei machen zum Spielen, denn es bleiben nur etwas über 5 m² pro Kind.

Geprüft wird nun auch ob Regentonnen aufgestellt werden können um das neue Gründach zu gießen und ob die Turnhalle eine Fassadenbegrünung bekommen kann. Dazu hat <link fraktion aktuelles aktuelles-volltext article>Sybille im Stadtparlament gesprochen.

Verändert beschlossen: Einführung eines Antisemitismus-Beauftragten (AfD-Antrag), Änderungsantrag (Koalition)

Schon wieder hat die AfD einen vordergründig juden-freundlichen Antrag eingereicht. Die Diskussion dazu war viel zu lang. Man kann tatsächlich von Glück reden, dass nur so wenige Menschen davon etwas mitbekommen. Unseren Änderungsantrag erläutert <link fraktion aktuelles aktuelles-volltext article wieder_ein_demokratie_und_menschendfeindlicher_afd_antrag>Tobias‘ Redebeitrag.

Weitere Beschlüsse:

·         Für das ehemalige Allessa-Gelände sichern wir uns per Satzung das Vorkaufsrecht, damit die Stadt das Gebiet in ihrem Sinn entwickeln kann.

·         Die Stadt kauft das Grundstück Bismarckstraße 118  (am Busbahnhof) im Rahmen der Entwicklung des Senefelderquartiers. Für die 1200 m² große und gut 665.000 Euro teure Fläche gibt es 80% Fördermittel. Hier ist gemeinschaftliches oder genossen-schaftliches Wohnen über eine Konzeptausschreibung angedacht, siehe FR-Artikel.

·        Die Geschwister-Scholl-Schule wird saniert und erweitert. Beim Umbau werden wir darauf achten, dass möglichst wenig Parkplätze entstehen und viel Schulhof für die Schülerinnen und Schüler erhalten bleibt.

Personalia

Im September hat sich einiges verändert in unserer Zusammensetzung, hier zusammengefasst:

Im grünen Dezernat III:Sabine Groß hat ihren Posten als Stadträtin zum 7. September angetreten und bereits einiges zu tun – wir wünschen Sabine gutes Gelingen!

<link fraktion stadtverordnete>In der Fraktion:Kai Schmidt ist aus beruflichen Gründen aus der grünen Fraktion ausgeschieden. Neu dabei ist daher Sabine Leithäuser.

Außerdem hatten wir Fraktions-Vorstandswahlen im September: Uschi Richter ist weiterhin Fraktionsvorsitzende, neu dabei sind Tobias Dondelinger als Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sybille Schumann als weiteres Mitglied im Fraktionsvorstand. Wir danken Christiane Esser-Kapp und Edmund Flößer-Zilz herzlich für 2,5 Jahre im FraVo!

<link fraktion geschaeftsstelle>Im Fraktionsbüro:Julia Schultz hat unser Fraktionsbüro verlassen und ist nun persönliche Referentin der Stadträtin Sabine Groß, wir wünschen ihr alles Gute. Neu im Fraktionsbüro hat Ivan Gregurić am 1. Oktober angefangen, er ist unter 069 8065 2816 und ivan.greguric@remove-this.offenbach.de erreichbar.

Das Offenbacher Stadtparlament

Die nächste Sitzung des Stadtparlaments findet am 1. November um 17 Uhr im Rathaus statt. Infos zu Sitzverteilung, Koalition und vielem mehr bekommt Ihr auf offenbach.de