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08.04.21 –
Die Kreismitgliederversammlung der Grünen hat mit großer Mehrheit beschlossen Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP aufzunehmen.
Nach dem Bericht der Sondierungsgruppe aus Mitgliedern des Vorstands, der Fraktion und Stadträtin Sabine Groß hat die SPD die Grünen zu zwei Sondierungsrunden mit der FDP und zu einer mit den Linken eingeladen.
Die SPD hat sich mit uns in jeder Hinsicht, so Sprecherin Birgit Simon, fair und auf Augenhöhe die Vorstellungen zur Weiterentwicklung der Stadt, den Notwendigkeiten und dem Wünschenswerten ausgetauscht.
Dabei wurde schnell klar, dass die SPD, genauso wie die Grünen ambitioniert in die nächste Legislatur eintreten wird.
In beiden Sondierungen waren sich alle einig, dass die Nachwirkungen der Coronapandemie auf Wirtschaft, Kultur, Bildung und den Arbeitsmarkt und die soziale Lage vieler Menschen eine große Aufgabe werden wird, für die noch viele Unwägbarkeiten zu erwarten sind. Das erfordert ein hohes Maß an Lösungsorientierung und Flexibilität, jenseits dessen, was heute schon in einem Koalitionsvertrag festgeschrieben werden kann.
Die großen Übereinstimmungen in der Programmatik Klimaschutz und Verkehr, sowie Soziales und Wohnen, Bildung und das gemeinsame Verständnis für den Zusammenhalt in der Gesellschaft seien eine gute Grundlage für die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen. Schon diese Woche, so haben sich die Parteivorsitzenden verständigt, sollen Eckpunkte für die Verhandlungen festgelegt werden und die Arbeit starten.
Eine enge Zusammenarbeit mit OB Felix Schwenke ohne Reibungsverluste wird angesichts der bevorstehenden Herausforderungen sehr begrüßt, so Sybille Schumann und Tobias Dondelinger. Stadträtin Sabine Groß bestätigte, dass sie schon bisher im Magistrat und besonders im Verwaltungsstab mit Felix Schwenke eng und gut zusammengearbeitet hat.
Dass die Firma Samson nach Offenbach wechselt, werteten die Grünen als großen Erfolg für die wirtschaftliche Entwicklung und die damit verbundenen Arbeitsplätze gerade auch im gewerblich Technischen Bereich. Das gesamte Vorhaben soll konstruktiv begleitet werden – damit die Entwicklung von Alessa Fahrt aufnimmt.
Die Mitgliederversammlung der Grünen stimmte mit 35 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen.
„Wir wollen zielorientiert, aber auch mit Pragmatismus in die Koalitionsverhandlungen starten und freuen uns auf eine tragfähige Partnerschaft aller Beteiligten,“ so Simon abschließend.
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