Die Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lobt die hessische Schwarz-Grüne Koalition für das Kommunalinvestitionsprogramm und dessen Auswahlkriterien für die Inanspruchnahme von Fördermitteln.  „Diesmal hat der Berg gekreißt und hat einen Löwen geboren, keine Maus“, beschreibt Susanne Schmitt das Ergebnis. Denn die Stadt Offenbach wird aus dem Kommunalinvestitionsprogramm von Bund und Land über 31 Mio. Euro erhalten. Diese setzen sich aus ungefähr 2/3 Bundesmitteln und 1/3 Landesmitteln zusammen. Zu investieren erlaubt sind sie in Maßnahmen der Infrastruktur oder der Bildungsinfrastruktur, also für Barrierefreiheit, Lärmschutz oder energetische Sanierungen von Kindertagespflegeeinrichtungen oder Schulen.  Für den nicht unerwarteten Geldsegen aus Wiesbaden und Berlin haben die Offenbacher Grünen schon konkrete Ideen. Schmitt: „Wir möchten die Mittel bevorzugt im Schwerpunkt Bildungsinfrastruktur investieren. Eine ganz hohe Priorität hat für uns der Neubau der Fröbelschule. Weiterhin denkbar sind Spielplatzsanierungen. Auch eine Sanierung der Mainstraßen-Fahrbahn halte ich für bedenkenswert.“

16.09.15 –

Die Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lobt die hessische Schwarz-Grüne Koalition für das Kommunalinvestitionsprogramm und dessen Auswahlkriterien für die Inanspruchnahme von Fördermitteln. 

„Diesmal hat der Berg gekreißt und hat einen Löwen geboren, keine Maus“, beschreibt Susanne Schmitt das Ergebnis. Denn die Stadt Offenbach wird aus dem Kommunalinvestitionsprogramm von Bund und Land über 31 Mio. Euro erhalten. Diese setzen sich aus ungefähr 2/3 Bundesmitteln und 1/3 Landesmitteln zusammen. Zu investieren erlaubt sind sie in Maßnahmen der Infrastruktur oder der Bildungsinfrastruktur, also für Barrierefreiheit, Lärmschutz oder energetische Sanierungen von Kindertagespflegeeinrichtungen oder Schulen. 

Für den nicht unerwarteten Geldsegen aus Wiesbaden und Berlin haben die Offenbacher Grünen schon konkrete Ideen. Schmitt: „Wir möchten die Mittel bevorzugt im Schwerpunkt Bildungsinfrastruktur investieren. Eine ganz hohe Priorität hat für uns der Neubau der Fröbelschule. Weiterhin denkbar sind Spielplatzsanierungen. Auch eine Sanierung der Mainstraßen-Fahrbahn halte ich für bedenkenswert.“ 

Die Vorsitzende der Grünen in der Stadtverordnetenversammlung freut sich besonders darüber, dass die Stadt Offenbach durch die vom Land Hessen angelegten Maßstäbe einen hohen Bundesanteil an Fördermitteln erhalten wird. „Die Bundesmittel sind ausdrücklich für finanzschwache Kommunen gedacht. Denn diese sind mit nur zehn Prozent eigenen Mitteln ergänzend zu finanzieren. Das trifft auf Offenbach voll zu. Es ermöglicht uns erst, am Kommunalinvestitionsprogramm zu partizipieren. Bei schärferen Bestimmungen wäre das angesichts der Offenbacher Haushaltslage illusorisch gewesen. Dafür schulden wir Schwarz-Grün in Wiesbaden ein Herzliches Dankeschön“, sagt Schmitt.