31.03.16 –
Am Mittwoch, dem 30. März hat die Mitgliederversammlung der GRÜNEN beschlossen, in Koalitionsverhandlungen mit der CDU, FDP und FW einzutreten. „Uns ist diese Entscheidung nicht leicht gefallen“, kommentiert Birgit Simon, Sprecherin der GRÜNEN Partei, den Beschluss.
Die zweistündige Diskussion habe gezeigt, dass ein großer Diskussionsbedarf in der Mitgliedschaft bestand. Dabei wurde festgestellt, dass ein Ampel+ Bündnis mit der Absage von FDP und FW nicht mehr möglich sei. „Neben dem Ampel+ Koalitionsangebot der SPD liegt uns nur noch ein Angebot der CDU in Zusammenarbeit mit FDP und FW vor. Andere Koalitionsangebote liegen uns derzeit nicht vor“, stellt Wolfgang Malik, Sprecher der GRÜNEN fest. Die Möglichkeit vielleicht später in einer Schwarz-Roten Koalition eintreten zu können, bewerteten die Grünen als nicht attraktiv. Dadurch, dass die CDU mit ihrem neuen Hospitanten, wie die SPD auf 18 Sitze kommt hätte diese Koalition eine eigenständige Mehrheit. „Eine alte Regel sagt: Trete nie einer Koalition bei, in der Du nicht wirklich gebraucht wirst“, so Simon.
„Die Versammlung hat klar gemacht, dass wir GRÜNE Verantwortung übernehmen und die Zukunft von Offenbach mitgestalten wollen. Nur mit uns GRÜNEN gibt es auch weiterhin eine sozial-ökologische Perspektive in unserer Stadt“, erklärt Malik. Die GRÜNEN haben mit großer Mehrheit beschlossen in Koalitionsverhandlungen mit der CDU, FDP und FW zu gehen. In den nächsten Tagen und Wochen wird in Arbeitsgruppen -bestehend aus Mitgliedern von CDU, GRÜNE, FDP und FW- ein Koalitionspapier entwickelt. Dieses wird auf der nächsten GRÜNEN Mitgliederversammlung vorgestellt. Dann entscheiden die Mitglieder, ob sie endgültig dem Koalitionsvertrag zustimmen wollen oder nicht.
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