Nach der letzten EU-Osterweiterung 2007 sieht sich die Stadt Offenbach mit einem verstärkten Zuzug aus Bulgarien und Rumänien konfrontiert. Dies stellt die Stadt, wie alle betroffenen Kommunen, vor eine Vielzahl komplexer Probleme in den Bereichen Gesundheit, Wohnen, Bildung und städtische Dienstleistungen,  etwa im Bürgerbüro. Die Grünen haben bereits in den letzten Jahren für eine starke Integrationspolitik gestritten. Unter Federführung der ehemaligen grünen Bürgermeisterin  und Sozialdezernentin Birgit Simon sind viele städtisch geförderte und überregional beachtete Projekte und Initiativen entstanden, die das interkulturelle Zusammenleben in Offenbach fördern.

03.09.12 –

Nach der letzten EU-Osterweiterung 2007 sieht sich die Stadt Offenbach mit einem verstärkten Zuzug aus Bulgarien und Rumänien konfrontiert. Dies stellt die Stadt, wie alle betroffenen Kommunen, vor eine Vielzahl komplexer Probleme in den Bereichen Gesundheit, Wohnen, Bildung und städtische Dienstleistungen,  etwa im Bürgerbüro.

Die Grünen haben bereits in den letzten Jahren für eine starke Integrationspolitik gestritten. Unter Federführung der ehemaligen grünen Bürgermeisterin  und Sozialdezernentin Birgit Simon sind viele städtisch geförderte und überregional beachtete Projekte und Initiativen entstanden, die das interkulturelle Zusammenleben in Offenbach fördern.

„Unsere neuen osteuropäischen Bürger und Bürgerinnen sind uns herzlich willkommen. Ich sehe Menschen, die etwas aus ihrem Leben machen wollen und deswegen zu uns kommen. Mit dieser Motivation sind sie für uns eine Bereicherung“, so Linda Blessing, grüne Stadtverordnete und Mitglied des Sozialausschusses.

„Notwendig für eine Integration ist jedoch die Versorgung mit ausreichendem Wohnraum, die Sicherstellung von Gesundheitsdienstleistungen und insbesondere das Schaffen von Voraussetzungen zum Erlernen der deutschen Sprache“, so Blessing weiter.

Mit aktuell über 120 neu zugewanderten osteuropäischen Kindern und Jugendlichen allein in den Klassen 5 bis 10 in Offenbacher Schulen und weiterer täglicher Zunahme können die Schulen ihrem Bildungsauftrag nicht mehr richtig gerecht werden und sind an ihren Kapazitätsgrenzen angelangt. Dies ist nur ein Beispiel für die derzeitige Überforderung von Institutionen mit der Situation.

Die grüne Stadtverordnetenfraktion wird sich daher innerhalb der Koalition dafür einsetzen, den Magistrat zu beauftragen, mit dem hessischen Sozial- und Integrationsministerium sowie dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales über einen Ausgleichsfonds zu beraten. Die Beteiligung Offenbachs an einer Arbeitsgruppe des Hessischen Städtetages zu diesem Thema ist bereits ein Anfang.

„Es muss eine flächendeckende Lösung für alle besonders betroffenen Kommunen gefunden werden. Die Stadt Offenbach alleine kann das nicht mehr leisten. Der Bund und das Land müssen die durch die EU-Gesetzgebung entstandenen Integrationsprobleme der Kommunen finanziell ausgleichen“, so Linda Blessing abschließend.