Liebe Freundinnen und Freunde, im letzten Stadtparlament am 22, Juni ist es uns – endlich – gelungen Städtebauliche Leitlinien für Offenbach zu beschließen. Das hat uns viel Energie gekostet und ist ein guter Schritt in die richtige Richtung. Auch ansonsten gab es einige Anträge rund ums Thema Wohnen und Bauen. Falls Ihr Fragen oder Feedback für uns habt, erreicht Ihr das Fraktionsbüro unter gruenefraktion@offenbach.de oder 069 8065 2377 Einen schönen Sommer wünscht Uschi Richter Fraktionsvorsitzende [MEHR]

27.06.17 –

Liebe Freundinnen und Freunde,

im letzten Stadtparlament am 22, Juni ist es uns – endlich – gelungen Städtebauliche Leitlinien für Offenbach zu beschließen. Das hat uns viel Energie gekostet und ist ein guter Schritt in die richtige Richtung. Auch ansonsten gab es einige Anträge rund ums Thema Wohnen und Bauen.

Falls Ihr Fragen oder Feedback für uns habt, erreicht Ihr das Fraktionsbüro unter gruene-fraktion@remove-this.offenbach.de oder 069 8065 2377

Einen schönen Sommer wünscht

Uschi Richter

Fraktionsvorsitzende

Wichtige Beschlüsse der letzten Stadtverordnetenversammlung:

Alle Anträge und Beschlüsse des Stadtparlaments gibt es unter pio.offenbach.de (Politisches Informationssystem Offenbach). Hier stellen wir einige Antrags-Themen kurz vor:

Beschlossen: Städtebauliche Leitlinien in Offenbach (KOA-Antrag  grüne Initiative  gruenlink.de/1cq1)

Es ist geschafft: Offenbach hat ab sofort städtebauliche Leitlinien, die wir in langen Verhandlungen erarbeitet haben. Darin werden die städtischen Erwartungen an Investoren festgelegt. Das betrifft zum Beispiel wieviel Grünflächen, E-Mobilität, geförderten Wohnungsbau und barrierefreie Wohnungen es geben soll. Die Änderungsanträge der Opposition, unter anderem die zum geförderten Wohnungsbau, wollen unsere Koalitionspartner nicht mittragen. Erstaunlich ist es aber schon, dass die SPD plötzlich 30 Prozent geförderte Wohnungen so vehement einfordert – in der alten Koalition hatte sie die 30 Prozent stets verhindert. Die Pressemitteilung der Koalition dazu findet ihr unter gruenlink.de/1csk

Beschlossen: Neubebauung des Toys’R’Us-Geländes („Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 650, Aufstellungsbeschluss“ Magistrats-Antrag gruenlink.de/1csp)

Wir haben die Neubebauung des heutigen Toys’R’Us-Geländes beschlossen. Die Verhandlungen zu diesem zentralen Platz zwischen Investor und Stadt haben viel Zeit und Kraft gekostet. Der Beschluss fällt nicht ohne Schmerzen, denn damit wird auch der Feldherrnhügel „bis zur Kante“ bebaut. Im Gegenzug wird der heutige Parkplatz zwischen Berliner Straße und Domstraße zu einer Grünanlage aufgewertet, das haben wir mit einem Ergänzungsantrag gesichert (gruenlink.de/1csp). Mehr Informationen dazu findet ihr in der Koalitions-Presseerklärung unter gruenlink.de/1csi

Antrag abgelehnt: In den Wintermonaten geeignete Fläche fürs Schlittschuhlaufen überschwemmen (SPD-Antrag gruenlink.de/1cpy)

Die SPD hatte beantragt im Winter eine Wiese zu fluten um Eislaufen zu ermöglichen. Vereine oder die Jugendfeuerwehr sollten dazu Schlittschuhe verleihen. Neben rechtlichen und sicherheitstechnischen Bedenken, hegt unsere Fraktion auch Zweifel daran ob es sinnvoll ist, so viel Wasser zu verschütten(das eventuell einfach wirkungslos in den Boden versickert). Ob die Winter künftig kalt genug sein werden , um die Wiese dann auch zuzufrieren, können wir schwer vorhersagen.

Beschlossen: Ehrenamtliches Patenprogramm für Einbürgerungsinteressierte (SPD-Antrag gruenlink.de/1cpz)

Die SPD hat vorgeschlagen für Einbürgerungsinteressierte ein Patenprogramm ins Leben zu rufen. Die Idee finden wir gut, denn Einbürgerung fördert Integration. Leider sind die Einbürgerungszahlen stark zurückgegangen. Unter gruenlink.de/1csq geht’s zur Rede von Christiane Esser-Kapp.

Antrag abgelehnt: Erhaltungssatzung im Nordend aufstellen – „Milieuschutzsatzung“ nutzen, um langfristig die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung zu erhalten (DIE LINKE-Antrag gruenlink.de/1cq0)

Die Linke hat vorgeschlagen eine sogenannte Milieuschutzsatzung zu erlassen, um die Zusammensetzung der Bevölkerung im Nordend aufrecht zu erhalten und für andere Stadtteile zu prüfen. Wir haben den Antrag abgelehnt. Neben vielen anderen Fragezeichen, die wir mit dem Antrag haben, haben wir erst vor Kurzem beantragt, dass der Stadtteil Nordend im Programm „Soziale Stadt“ aufgenommen wird. Im Rahmen des Programms wird vielleicht auch eine Milieuschutzsatzung sich als sinnvoll herausstellen, allerdings können wir das jetzt noch nicht wissen – dem wollten wir nicht vorgreifen. Hier geht’s zur Rede von Uschi Richter: gruenlink.de/1csl

Beschlossen wurden unter anderem auch noch folgende Anträge:

• Schulentwicklungsplan – Beschluss zur rechtzeitigen Bedarfssicherstellung (Antrag unter gruenlink.de/1cpn, unsere Pressemitteilung gruenlink.de/1css)
• Integriertes Klimaschutzkonzept: Teilkonzept - kommunale Gesamtstrategie Anpassungen an den Klimawandel Stadt Offenbach am Main (Antrag unter gruenlink.de/1cpw)
• Umsetzung der europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler  Ebene, Aktionspläne 2018 bis 2021 (Antrag unter gruenlink.de/1cq3)
• Fortschreibung des kommunalen Altenplans (Antrag gruenlink.de/1csr, Altenplan gruenlink.de/1csu und unsere Pressemitteilung dazu gruenlink.de/1csv) 
• Antrag Zukunft Stadtgrün

Bierfestabsage 2017

Das Bierfest fällt aus, weil der Veranstalter und die Stadt sich nicht einig werden bei den zu bezahlenden Gebühren (offenbar hat er lange Zeit viel zu wenig bezahlt). Ursprünglich hatte die SPD zur Rettung des Bierfests 2017 einen Antrag einreichen wollen, der ist aber ausgefallen. Da das Thema so umfangreich diskutiert wurde, senden wir Euch ein paar Infos: In unserer Presseerklärung hat Kai Schmidt erläutert, dass das Bierfest innerhalb so kurzer Zeit nicht zu retten ist und wir uns mehr Qualität auf Offenbachs Festen wünschen, siehe gruenlink.de/1csm. In den beiden Stellungnahmen der Stadt (gruenlink.de/1csn und gruenlink.de/1cso) findet ihr Hintergrund-Informationen zum gesamten Vorgang.

Das Offenbacher Stadtparlament

Die nächste Sitzung des Stadtparlaments ist am 24. August um 17 Uhr in der Turnhalle Bieber.

Infos zu Sitzverteilung, Koalition und vielem mehr bekommt Ihr unter

www.offenbach.de/rathaus/politik/parlament-und-fraktionen/index.php#