Rede zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans 2018-2022 im Stadtparlament von Dr. Sybille Schumann Viel Arbeit wurde in die Fortschreibung des Nahverkehrsplans gesteckt und das Ergebnis kann sich sehen lassen. Denn er ist mehr als ein Nahverkehrsplan, viel umfassender präsentiert er sich als Mobilitätsplan, der das gesamte öffentliche Mobilitätsangebot einbezieht. Er ist ein Quantensprung nicht nur für den Offenbacher ÖPNV sondern stellt einen wichtigen und zentralen Baustein für eine zeitgemäße Mobilität und ein umweltfreundliches Verkehrssystem dar. Der Nahmobilitätsplan, welcher -wie wir heute schon gehört haben- derzeit erarbeitet wird, wird hieraus Synergien schöpfen und vice versa. [MEHR]

03.11.17 –

Rede zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans 2018-2022 im Stadtparlament von Dr. Sybille Schumann

Hinweis: Wegen der Redezeitbegrenzung wurde die Rede im Stadtparlament nur in Auszügen gehalten, sie ist hier vollständig nachzulesen

Viel Arbeit wurde in die Fortschreibung des Nahverkehrsplans gesteckt und das Ergebnis kann sich sehen lassen. Denn er ist mehr als ein Nahverkehrsplan, viel umfassender präsentiert er sich als Mobilitätsplan, der das gesamte öffentliche Mobilitätsangebot einbezieht. Er ist ein Quantensprung nicht nur für den Offenbacher ÖPNV sondern stellt einen wichtigen und zentralen Baustein für eine zeitgemäße Mobilität und ein umweltfreundliches Verkehrssystem dar. Der Nahmobilitätsplan, welcher -wie wir heute schon gehört haben- derzeit erarbeitet wird, wird hieraus Synergien schöpfen und vice versa.

Ein Kernteam – OVB, NiO, Amt 33, Amt 60 und planmobil (externer Berater) hat den Mobilitätsplan federführend erarbeitet, die politische Arbeitsgruppe (je ein Vertreter der Fraktionen, die ja, wie aus der letzten Parlamentssitzung bekannt, nicht immer alle anwesend waren) hat 3 Mal getagt, die Öffentlichkeit ist im Rahmen zweier öffentlicher Workshops eingebunden worden.

Busse werden häufiger und länger fahren - ab Ende 2018 bis 2 Uhr nachts. Die gefragten Buslinien werden stark verdichtet, in den Hauptverkehrszeiten auf einen 7,5 Minuten Takt.  Außerdem werden die neuen Wohngebiete sukzessive und nach und nach angebunden, sobald dort ausreichend Menschen wohnen.

Der Plan wird damit dem Bevölkerungswachstum in Offenbach und dem geänderten Mobilitätsverhalten der Menschen angepasst. Die Nutzung des ÖPNV wird hierdurch noch attraktiver und wird sicherlich hierdurch auch noch mehr genutzt. Das entlastet andere Verkehrsträger und wirkt sich positiv auf die Luftreinhaltung in Offenbach aus. Zu dem ist die Förderung von ÖPNV sozial. Er ist wichtig für Menschen, die sich kein Auto leisten können oder wollen (im Sinne der Gemeinschaft) und im speziellen für die unabhängige Mobilität von Kindern, Jugendlichen, Seniorinnen und mobilitätseingeschränkte Mitbürgerinnen (im weiteren Sinne Personen mit Kinderwagen, Rollstuhl, Sehschwäche etc). Auch hierfür steht der Mobilitätsplan, denn er legt auch fest, dass der barrierefreie Ausbau voran gehen wird, u.a. mit visueller, taktiler und hörbare Informationen/ Leitwege. Zu dem stärkt er die Entwicklung von Call-A-Bike und emobil Stationen mit Car-Sharing Fahrzeugen.

Was ist noch vorgesehen?

z.B. die Elektrifizierung der Flotte: Bis 2022 wird eine Erneuerung auf 30% elektrifizierte Busse angestrebt.

Warum ist das gut? Die meisten kennen die ökologischen Vorteile, und sicherlich – diese unsere Begeisterung ist „typisch grün“:

• Geringere Lärmemissionen
• Lokal emissionsfreier ÖPNV

und damit höhere Lebens- und Wohnqualität in der Stadt wegen geringerem Lärm und besserer Luft. Das ist gut für ALLE und gut für eine Stadt zum Bleiben (auch wenn wir leider nicht den OB stellen)!

Aber diese Fahrzeuge haben auch einen betrieblichen Nutzen:

• Geringere Betriebskosten
• Längere Nutzungsdauer der Fahrzeuge
• Erstinvestition kann über Förderprogramme erfolgen (ca. 40% Förderung).

Und einen Kundennutzen:

• In der Regel haben die Fahrzeuge einen Hohen Fahrkomfort und eine geringe Geräuschkulisse

Insgesamt betrachtet stellt sich Offenbach zukunftssicher auf! Ih denke, da kann man der Vorlage nur zustimmen.

Noch ein Hinweis zur Finanzierung. Fahrpreisbehafteter öffentlicher Personennahverkehr arbeitet normalerweise nicht kostendeckend und muss zum überwiegenden Teil quersubventioniert werden – die Frage ist nur aus welchen Mitteln…. Da die SOH nicht weiter belastet werden kann, werden  sogenannte Verluste von über 8 Millionen seitens der Stadt Offenbach übernommen. Das scheint manchem Sorgen zu bereiten ist aber gängige Praxis auch in anderen Gemeinden. Interessant ist diese Diskussion auch, da es offensichtlich selbstverständlich erscheint, dass vom Individualverkehr genutzte Infrastruktur öffentlich finanziert wird, dies aber bei einer Finanzierung des Öffentlichen Nahverkehrs  aus öffentlichen Geldern als nicht ehrbar wahrgenommen wird; nein, im Zweifel gar abgelehnt wird.

In Bezug auf den Ergänzungsantrag der SPD habe ich ein Deja-Vu von der Stadtverordnetenversammlung als der Antrag „ÖPNV-Potentiale zwischen Offenbach und Frankfurt“ gestellt wurde. Nur wird  nun eben konkret Eine Buslinie Offenbach Innenstadt-Frankfurt Oberrad-Frankfurt Mühlberg vorgeschlagen. Warum wir diesen Antrag ablehnen: Da verweise ich auf meine Rede vom 24.08.17.

Fazit: den SPD Ergänzungsantrag lehnen wir ab, und stimmen als KOA natürlich der Vorlage zum Nahverkehrsplan 2018-2022 des Magistrats zu.