Grüne Mitgliederversammlung diskutiert über Schwarz-Grün Die schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen in Hessen standen am vergangenen Montag im Mittelpunkt der Offenbacher Mitgliederversammlung.  Der fertige Koalitionsvertrag wird am Mittwoch vorgestellt werden, diskutiert wurde aber über die bereits bekannten Punkte des Vertrags. Vor allem die Einigungen zum Flughafen stoßen bei einigen Mitgliedern auf Kritik. Bürgermeister Peter Schneider ist allerdings der Ansicht, dass beim Flughafen mit der SPD wohl kaum mehr hätte erreicht werden können. Er erinnert daran, dass die Fraport rechtlich nicht vom Bau des Terminal 3 abgehalten werden könne.

18.12.13 –

Grüne Mitgliederversammlung diskutiert über Schwarz-Grün

Die schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen in Hessen standen am vergangenen Montag im Mittelpunkt der Offenbacher Mitgliederversammlung.  Der fertige Koalitionsvertrag wird am Mittwoch vorgestellt werden, diskutiert wurde aber über die bereits bekannten Punkte des Vertrags.

Vor allem die Einigungen zum Flughafen stoßen bei einigen Mitgliedern auf Kritik. Bürgermeister Peter Schneider ist allerdings der Ansicht, dass beim Flughafen mit der SPD wohl kaum mehr hätte erreicht werden können. Er erinnert daran, dass die Fraport rechtlich nicht vom Bau des Terminal 3 abgehalten werden könne.

Auch zu anderen Bereichen, allen voran Integration und Soziales, werden Kritikpunkte an den bisher bekannten Inhalten deutlich. Die Rolle der besonders konservativen CDU in Hessen, gegen die man eigentlich angetreten sei, wird mehrfach hervorgehoben. Die Frage wie viele Kröten man wohl werde schlucken und wie weit man sich verbiege, wird fällt häufiger.

Parteien müssen dazulernen

Allerdings melden sich auch immer wieder Pragmatiker zu Wort, die „Lieber den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach!“ haben wollen. Einige wenden sich auch gegen ein striktes Festhalten an der SPD, mit der man zum einen ohnehin nicht alleine regieren könne und zum anderen in einigen Belangen auch seine inhaltlichen Schwierigkeiten habe. Das Wahlergebnis sei sicher nicht den Grünen Wünschen entsprechend ausgefallen, nun seien die Parteien verpflichtet in einen Lernprozess einzutreten, der für die Demokratie letztlich erfreulich sei.

Grüne Basis entscheidet am Samstag

Die innerparteiliche Demokratie wird am kommenden Samstag entscheidend sein: In Frankfurt werden Hessens Grüne Mitglieder über den Koalitionsvertrag diskutieren und abstimmen.

Über die Diskussion um Schwarz-Grüne hinaus, beschlossen Offenbachs Grüne auch noch einen Änderungsantrag zum Grünen Europawahlprogramm und bestätigten die beiden Parteiratsdelegierten Wolfgang Malik und Lucia Gerharz in ihren Ämtern.