„Es ist unerträglich, welches parteipolitische Spiel von der FDP da zu Lasten der Bemühungen um saubere Luft in Offenbach gespielt wird!“ Mit diesen Worten kommentiert Peter Schneider, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90 / Die Grünen und Vorsitzender des Ausschusses Umwelt / Planen / Bauen der Stadtverordnetenversammlung, das Gezerre um wirksame Maßnahmen zur Luftreinhaltung im Rhein-Main-Gebiet.

24.06.11 –

„Es ist unerträglich, welches parteipolitische Spiel von der FDP da zu Lasten der Bemühungen um saubere Luft in Offenbach gespielt wird!“ Mit diesen Worten kommentiert Peter Schneider, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90 / Die Grünen und Vorsitzender des Ausschusses Umwelt / Planen / Bauen der Stadtverordnetenversammlung, das Gezerre um wirksame Maßnahmen zur Luftreinhaltung im Rhein-Main-Gebiet.

Aus Sicht der Grünen Fraktion in Offenbach ist es völlig unverständlich, dass mit fadenscheinigen Begründungen verhindert wird, alle erforderlichen Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Gesundheitsgefahren durch hohe Schadstoffkonzentrationen schnellstmöglich umzusetzen. Peter Schneider: „Wir haben die Messwerte für die Offenbacher Luft vorliegen, da gibt es nichts zu deuteln: Es ist notwendig zu handeln. Statt die im Luftreinhalteplan der Stadt - mit den Stimmen der FDP! - beschlossenen Maßnahmen nun zügig freizugeben, argumentiert man im FDP-geführten Verkehrsministerium mit einer angeblichen Wirkungslosigkeit von Umweltzone und Lkw-Durchfahrverbot. Leider stimmt die FDP in Offenbach da zu und verabschiedet sich so von ihrem aufrechten Gang in Richtung einer Umweltpolitik, die die Interessen der Offenbacher Bevölkerung vertritt. Was wir aber wirklich brauchen, ist Vernunft statt Klientelpolitik. Wenn die Umweltministerin Frau Puttrich jetzt der Stadt Offenbach schriftlich bestätigt, dass eine Umweltzone und ein Lkw-Fahrverbot die wirksamsten Maßnahmen gegen eine zu hohe NO2-Belastung darstellen, kann man diese an der Sache orientierte Haltung nur loben. Es ist halt so. Bleibt zu hoffen, dass sich die Vernunft in der Landesregierung durchsetzt. Der Offenbacher FDP-Vorsitzende Paul-Gerhard Weiß und der Fraktionsvorsitzende Oliver Stirböck sind jetzt gefordert, ihrem Verkehrsminister ins Gewissen zu reden. Blockadepolitik in Sachen Gesundheit darf es nicht geben. Das sind wir insbesondere den Menschen schuldig, die an den sogenannten Hot-Spots (Mainstraße, Ring, Sprendlinger Landstraße ...) leben, wo die Luftbelastung in Offenbach besonders hoch ist.“

„Offenbach hat seine Hausaufgaben gemacht, ein sinnvoller Luftreinhalteplan liegt vor. Am sinnvollsten ist eine Umweltzone natürlich, wenn sie nicht nur die engen Grenzen der einzelnen Städte und Gemeinden umfasst, sondern das Rhein-Main-Gebiet insgesamt. Saubere Luft braucht da gemeinsames Handeln, nicht Blockade. Die Landesregierung muss sich jetzt klar sortieren.“, so Peter Schneider abschließend.