Am 30. April, hat Wolfgang Strengmann-Kuhn, GRÜNER Bundestagsabgeordneter für Offenbach, digital aus Berlin berichtet. Wie sieht die politische Arbeit in Berlin in Zeiten von Corona eigentlich aus? Welche Themen stehen zur Zeit ganz oben auf der politischen Agenda? Neben Fragen zur Arbeit des Bundestags und seiner Mitglieder, berichtete Wolfgang Strengmann-Kuhn, auch von den aktuellen politischen Fragen, die derzeit auf der Tagesordnung stehen. Strengmann-Kuhn machte zunächst deutlich, dass natürlich in Zeiten von Corona noch Vorsicht geboten ist, aber auch die Zeit gekommen sei, über Lockerungen nachzudenken und Einschränkungen zu überdenken. [...]

27.04.20 –

Am 30. April, hat Wolfgang Strengmann-Kuhn, GRÜNER Bundestagsabgeordneter für Offenbach, digital aus Berlin berichtet. Wie sieht die politische Arbeit in Berlin in Zeiten von Corona eigentlich aus? Welche Themen stehen zur Zeit ganz oben auf der politischen Agenda? Neben Fragen zur Arbeit des Bundestags und seiner Mitglieder, berichtete Wolfgang Strengmann-Kuhn, auch von den aktuellen politischen Fragen, die derzeit auf der Tagesordnung stehen. Strengmann-Kuhn machte zunächst deutlich, dass natürlich in Zeiten von Corona noch Vorsicht geboten ist, aber auch die Zeit gekommen sei, über Lockerungen nachzudenken und Einschränkungen zu überdenken. So hob er hervor, dass es nicht zielführend sei, wenn die Kinder statt auf den Spielplätzen neben diesen spielen. Daher begrüße er die Öffnung der Spielplätze. Auch an Schul- und Kitaöffnung sei mit Kreativität heranzugehen. "Es bestehen viele Möglichkeiten, wie der Verkleinerung der Gruppen oder Schichtbetrieben, die noch nicht ergriffen wurden. Mit diesen Maßnahmen könnte eine Öffnung unter Einhaltung der Hygieneregeln allerdings gewährleistet werden", betonte Strengmann-Kuhn. Weiterhin könnte ein einmaliges Corona-Elterngeld sehr hilfreich sein, die Eltern in dieser schwierigen Zeit zu unterstützen. Auch hinsichtlich der Gastronomien gab sich Strengmann-Kuhn zuversichtlich, dass insbesondere im Bereich der Außengastronomie, eine Öffnung unter Einhaltung von Abstandsregeln, gut funktionieren könne. Neben der Situation von Kindern und von Gastronomien, war ein Schwerpunkt der Veranstaltung, die Situation von Arbeitnehmer*Innen in Kurzarbeit. Strengmann-Kuhn machte deutlich, dass insbesondere für diejenigen mit geringem Einkommen, die Gefahr besteht, dass sie in die Grundsicherung abrutschen. Daher fordern die GRÜNEN im Bundestag, das Kurzarbeitergeld für die Betroffenen zeitnah zu erhöhen anstatt schrittweise für alle. Auch soll mit Verweis auf die gestiegenen Lebenshaltungskosten die Grundsicherung als solche erhöht werden. Den erleichterten Zugang zur Grundsicherung, lobte Strengmann-Kuhn ausdrücklich. Es sei in jedem Fall der richtige Weg in solchen Zeiten auf eine Vermögensprüfung zu verzichten, damit den Menschen schnell geholfen wird. Er machte indes auch deutlich, dass das nicht für jeden das richtige Hilfsmittel sei. Insbesondere frei schaffende Künstler und Solo-Selbstständige, die mangels laufenden Kosten, wie Miete und Betriebskosten, aus den Hilfspaketen der Bundesregierung heraus fielen, täten sich schwer mit dem Antrag auf Grundsicherung, um ihren Lebensunterhalt decken zu können. Daher fordern die GRÜNEN im Bundestag, dass die Soforthilfen der Bundesregierung an Selbstständige, auch für die Deckung des Lebensunterhaltes verwendet werden dürfen. Diese seien nur eine der wenigen Nachbesserungsforderungen, die die GRÜNEN an die Bundesregierung gestellt haben. Unter der Moderation von Regina Umbach-Rosenow, hatten die Teilnehmer*Innen nach dem Bericht, die Gelegenheit Rückfragen zu stellen und einzelne Themen zu vertiefen