Menü
28.04.14 –
Über erste Erfolge der schwarz-grünen Landesregierung schon nach den ersten 100 Tagen freut sich Wolfgang Malik, Vorsitzender der Offenbacher Grünen: „Wir konnten bereits viele unserer Kernthemen anpacken und Projekte auf den Weg bringen, die uns wichtig sind.“ Insbesondere mit den Regierungsmitgliedern Priska Hinz, Tarek Al-Wazir und Jo Dreiseitel habe eine deutliche Politikveränderung stattgefunden. Neben den Vorhaben in den Bereichen Lärmschutz, Umweltschutz und Energiewende, freut sich Malik auch ganz besonders über den bereits erfolgten Beitritt zur „Koalition gegen Diskriminierung“, deren Partner sich zum Kampf gegen Diskriminierung verpflichten. Eine weitere Neuerung zum gleichen Thema ist die Antidiskriminierungsstelle des Landes, die Opfern unbürokratisch und schnell helfen soll. Außerdem werde die Willkommens- und Anerkennungskultur mit dem neuen Landesprogramm WIR gestärkt. Damit finanziert die Landesregierung in allen Landkreisen, kreisfreien Städten und Sonderstatusstädten je eine Koordinierungsstelle und fördert innovative Integrationsmaßnahmen. „Diese Schritte gegen Intoleranz und Diskriminierung sind gerade für uns hier vor Ort ein wichtiges Signal und wir begrüßen diese Maßnahmen sehr“, erklärt Malik abschließend.
Weitere Informationen zur 100-Tage-Bilanz der Landesregierung aus Sicht der GRÜNEN: www.gruene-hessen.de/regierung/gruen-wirkt/
Kategorie
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]