Grüne sind irritiert über die geforderten Einsparmaßnahmen des OB

13.01.13

Bei den Grünen Offenbach regt sich Unmut angesichts der Aussagen des Oberbürgermeisters zu möglichen Einsparmaßnahmen. „Wir alle warten gespannt und ungeduldig auf die Zahlen der Ämter.“, sagt Wolfgang Malik, Sprecher der Grünen Offenbach. „Natürlich fordern wir die Berechnungen so schnell wie möglich, damit die beteiligten Fraktionen im Rahmen der AG Schutzschirm ihre Arbeit aufnehmen können.“

Ein Rätsel sind Malik die vom OB erwarteten Ausschüttungen von 3 Millionen Euro durch die SOH. Diese könnten laut Schneider unter anderem durch eine sofortige Einsparung von 1 Million Euro beim öffentlichen Nahverkehr erzielt werden. In dem vom Magistrat beschlossenen Nahverkehrsplan für 2013 bis 2018 ist aber bereits ein Finanzierungsvorbehalt in Höhe einer weiteren Million ab 2015 enthalten. „Ich frage mich ernsthaft wo diese Einsparung denn stattfinden soll? Unsere Stadt braucht ein gutes Nahverkehrsangebot, auch um diejenigen Neubürger anzuziehen, die wir zur Verbesserung der Sozialstruktur dringend brauchen. Wir müssen den Leuten hier einen vernünftigen Nahverkehr anbieten, der bezahlbar ist.“

Die Zahlen des OB gingen allerdings völlig an der Realität vorbei, so Malik „Von ihm wurden ursprünglich keinerlei Kostensteigerungen für die Jahre 2014 bis 2020 eingerechnet. Jetzt sind 1,5 Prozent im Jahr berücksichtigt, was extrem wenig ist. Selbst die SOH geht in ihren Wirtschaftsplänen von 2 Prozent aus.“ Auch Einsparungen beim städtischen Personal hält Malik für äußerst problematisch. Die Stadt Offenbach hat schon jetzt die mit Abstand niedrigsten Personalkosten pro EinwohnerIn. Das spräche für die hohe Motivation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Auch beim Amt für Umwelt, Energie und Klimaschutz könne in keiner Weise davon gesprochen werden, dass hier zu viele Menschen arbeiten – eher im Gegenteil. Pauschale Stellenstreichungen nach dem Rasenmäherprinzip - oder gar nach der ideologischen oder parteipolitischen Brille – seien völlig fehl am Platze. Die Grünen werden sich sehr genau die einzelnen Leistungen anschauen und nach Sachkriterien entscheiden, an welchen Stellen gespart werden könne, ohne das Funktionieren des Offenbacher Gemeinwesens zu gefährden.

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