PRESSEMITTEILUNG Gebt Offenbach nicht der Lächerlichkeit preis – wir sind Großstadt. Birgit Simon, Sprecherin des Kreisverbands Offenbach von Bündnis 90 / Die Grünen: „Es mag ja bei unserem OB ein kleiner Rachefeldzug  gegen seinen Namensvetter Peter Schneider sein. Endlich, so scheint es auf den ersten Blick, gibt es eine Möglichkeit ihn zu treffen und die ungeliebten Grünen gleich mit.“ Die SPD indes, so der Grüne Vorstand, sollte mit der Unterstützung ihres OB in dieser Frage vorsichtig sein – denn dessen Überlegungen bedeuten doch klar eine Abkehr von Umwelt- und Klimaschutz in unserer Stadt. Die Eingliederung des Umweltamtes in ein Bauamt heißt Abschiednehmen von der Gestaltung eines urbanen Lebensraumes, in dem dann nicht nur Zubauen, Verdichten und Autoverkehr die höchste Priorität haben.

06.06.16 –

PRESSEMITTEILUNG

Gebt Offenbach nicht der Lächerlichkeit preis – wir sind Großstadt.

Birgit Simon, Sprecherin des Kreisverbands Offenbach von Bündnis 90 / Die Grünen: „Es mag ja bei unserem OB ein kleiner Rachefeldzug  gegen seinen Namensvetter Peter Schneider sein. Endlich, so scheint es auf den ersten Blick, gibt es eine Möglichkeit ihn zu treffen und die ungeliebten Grünen gleich mit.“

Die SPD indes, so der Grüne Vorstand, sollte mit der Unterstützung ihres OB in dieser Frage vorsichtig sein – denn dessen Überlegungen bedeuten doch klar eine Abkehr von Umwelt- und Klimaschutz in unserer Stadt. Die Eingliederung des Umweltamtes in ein Bauamt heißt Abschiednehmen von der Gestaltung eines urbanen Lebensraumes, in dem dann nicht nur Zubauen, Verdichten und Autoverkehr die höchste Priorität haben.

Vorstandsmitglied Frank Leithäuser betont: „Es gibt heute keine Großstadt mehr, die nicht über ein eigenständiges Umweltamt verfügt. Lebensqualität heißt auch Grün in der Stadt, und das braucht Offenbach genauso wie eine bessere  Erschließung der Stadt für Fußgänger und Radfahrer. Der Schutz von Boden, Wasser und Natur, Klima-, Lärm-und Umweltschutz sind zentrale Bereiche in einem verdichteten Lebensraum.“

Das kann ein Umweltamt, sobald es einem Bauamt untergeordnet ist, nicht mehr leisten. Schade, dass die SPD damit bekennt, dass aus ihrer Sicht Umweltpolitik  und Klimaschutz Luxus sind und nicht gebraucht werden. Deshalb muss dieses Ressort eigenständig und in Grünen Händen bleiben.

Allein die Tatsache, dass der OB mit einem roten Fahrrad durch Stadt fährt, macht ihn - wie man jetzt deutlich sieht - eben nicht schon zu einem überzeugten Umweltpolitiker. Vielmehr wurde mit der Reduzierung des Personalbestandes im Amt für Umwelt, Energie und Klimaschutz bereits begonnen. Eine Wiederbesetzungssperre wirkt sich ausschließlich in diesem Amt aus. Das könnte konkret etwa bedeuten, dass der Schultheisweiher ab September 2016 geschlossen werden müsste, weil eine wegen Erziehungsurlaub wegfallende Stelle nicht neu ausgeschrieben wird.

Deshalb werden die Grünen – sollte es nicht noch zur Rückbesinnung auf eine produktive Umweltpolitik kommen – dieses Thema  nicht ad acta legen. Die Sonderprüfung jeder städtischen Bauvorlage auf ihre Auswirkungen auf Umwelt – und Klimaschutz würde dann die Stadtverordnetenversammlung eigens in Gang setzen müssen. Ob das sinnvoll ist, mag die SPD mit ihrem OB besprechen – sicher werden damit wieder neue Kosten entstehen, Zeitverzögerung erst recht.

„Eine Reduzierung der Anstrengungen im Umwelt-, Boden-, Gewässer-, Natur- und Artenschutz darf es auf jeden Fall nicht geben – das sind die Verantwortlichen den Bürgerinnen und Bürgern schuldig.“, so Birgit Simon abschließend.