Tobias Dondelinger zum Antrag "Soziale Stadt (HEGISS) südliche Innenstadt/Senefelder-Quartier" im Stadtparlament Ein Punkt, der uns GRÜNEN an dieser Vorlage besonders wichtig ist: Dass die Entscheidung über den weiteren Umgang mit dem Bahnhofsgebäude und dem Umfeld im Rahmen einer Bürgerbeteiligung fallen wird, finden wir sehr gut und wichtig. Diejenigen, die es betrifft, sollen auch entscheiden und sich einbringen können, wie die Zukunft unseres Bahnhofs aussieht. Wir GRÜNE wollen, dass Offenbach eine Stadt für Alle ist, eine Stadt in der man sich wohlfühlen kann, eine Stadt in der man bleibt. Und in einer solchen Stadt, können sich eben auch alle an zentralen Entscheidungen beteiligen. Deshalb ist für uns die Bürgerbeteiligung zentral und deshalb setzen wir uns auch weiter dafür ein, dass Bürgerbeteiligung in Zukunft eine noch stärkere Stellung in unserer Stadt bekommt.

06.03.17 –

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte noch ganz kurz auf einen Punkt eingehen, der uns GRÜNEN an dieser Vorlage besonders wichtig ist.

Dass die Entscheidung über den weiteren Umgang mit dem Bahnhofsgebäude und dem Umfeld im Rahmen einer Bürgerbeteiligung fallen wird, finden wir sehr gut und wichtig.

Diejenigen, die es betrifft, sollen auch entscheiden und sich einbringen können, wie die Zukunft unseres Bahnhofs aussieht.

Wir GRÜNE wollen, dass Offenbach eine Stadt für Alle ist, eine Stadt in der man sich wohlfühlen kann, eine Stadt in der man bleibt. Und in einer solchen Stadt, können sich eben auch alle an zentralen Entscheidungen beteiligen. Deshalb ist für uns die Bürgerbeteiligung zentral und deshalb setzen wir uns auch weiter dafür ein, dass Bürgerbeteiligung in Zukunft eine noch stärkere Stellung in unserer Stadt bekommt.

Wir haben deshalb auch in unserer Koalition vereinbart, dass wir Leitlinien für Bürgerbeteiligung ausarbeiten werden, damit die Verwaltung in Zukunft ein Regelwerk an der Hand hat, an dem sie sich orientieren kann. So kann Offenbach noch mehr eine Stadt für Alle werden, denn dann haben alle, die hier Leben auch die Möglichkeit, in ihren Belangen mitzureden.

Und damit bin ich auch schon wieder beim Hauptbahnhof, weil uns die Notwendigkeit einer solchen Richtlinie schon einen Tag, nachdem wir die Vorlage bekamen vor Augen geführt wurde: Meine Freude, dass man an die Bürgerbeteiligung gedacht hatte, wurde nämlich recht schnell getrübt. Ich musste der Presse entnehmen, dass es schon eine recht konkrete Bewertung der Varianten gibt, über die die Bürgerinnen und Bürger doch eigentlich entscheiden sollen. Da war von „genialen Ideen“ und „wenig attraktiven Varianten“ die Rede und ich muss sagen: Was soll das? Wenn man eine Bürgerbeteiligung macht und den Willen der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt ernst nimmt, dann sollte man es tunlichst unterlassen, Vorfestlegungen zu treffen.

Wir GRÜNE nehmen den Willen der Bürgerinnen und Bürger jedenfalls ernst. Denn wer sich ernstgenommen fühlt, der fühlt sich auch wohl in unserer Stadt. Deshalb werden wir auch weiterhin im Auge behalten, inwiefern beide Varianten gleichberechtigt vorangetrieben werden. Wir appellieren an alle Beteiligten, den BürgerInnenwillen ebenso ernst zu nehmen, unabhängig davon, ob man als Person die eine oder die andere Idee genial oder weniger attraktiv findet.

Wir freuen uns darauf, dass ein guter und zukunftsfester Ansatz für den Hauptbahnhof entwickelt wird und dass dieser von der Verwaltung zusammen mit der Bahn, aber vor allem mit denen, die dann auch damit leben müssen oder vielmehr dürfen, den Bürgerinnen und Bürgern, gemeinsam entstehen wird.

Wenn unser Bahnhof wieder ein lebendiger Teil unserer Stadt ist, ein Ort an dem man gerne ankommt, dann wird er auch dazu beitragen, dass diejenigen, die ankommen auch gerne bleiben und so unsere Stadt zu einem Ort zum Bleiben machen.

Wir freuen uns daher über eine breite Zustimmung für diese Vorlage.