Aus Sicht der grünen Stadtverordnetenfraktion sonnen sich Bundesfamilienministerin Schröder und Hessens Sozialminister Grüttner nach der Vorstellung der Platzkapazitäten im U3-Kinderbetreuungsbereich auf dem Rücken der Kommunen im Glanze des Erfolgs. Dabei sind die Verteilung der Plätze und die Nachfrage nach Kinderbetreuung in Hessen höchst unterschiedlich. In Ballungsräumen, wie Frankfurt und Offenbach, fehlen nach bisherigen Schätzungen etliche Plätze, um den tatsächlichen Bedarf decken zu können.  „Herr Grüttner lässt sich jetzt zu Unrecht feiern. Hat doch das Land Hessen erst durch die Verpflichtung des obersten Gerichtes in Hessen im letzten Jahr angefangen, seinen Teil der Verantwortung zum Ausbau der Kinderbetreuung in Hessen wahrzunehmen und die Anstrengungen der Kommunen zu unterstützen. Die auf dem letzten Parteitag der hessischen CDU in Offenbach geäußerten Versprechen nach kostenloser Kinderbetreuung in der nächsten Legislaturperiode sind vor diesem Hintergrund der blanke Hohn!“, so Susanne Schmitt, Fraktionsvorsitzende der Offenbacher Grünen.

12.07.13 –

Aus Sicht der grünen Stadtverordnetenfraktion sonnen sich Bundesfamilienministerin Schröder und Hessens Sozialminister Grüttner nach der Vorstellung der Platzkapazitäten im U3-Kinderbetreuungsbereich auf dem Rücken der Kommunen im Glanze des Erfolgs. Dabei sind die Verteilung der Plätze und die Nachfrage nach Kinderbetreuung in Hessen höchst unterschiedlich. In Ballungsräumen, wie Frankfurt und Offenbach, fehlen nach bisherigen Schätzungen etliche Plätze, um den tatsächlichen Bedarf decken zu können.

„Herr Grüttner lässt sich jetzt zu Unrecht feiern. Hat doch das Land Hessen erst durch die Verpflichtung des obersten Gerichtes in Hessen im letzten Jahr angefangen, seinen Teil der Verantwortung zum Ausbau der Kinderbetreuung in Hessen wahrzunehmen und die Anstrengungen der Kommunen zu unterstützen. Die auf dem letzten Parteitag der hessischen CDU in Offenbach geäußerten Versprechen nach kostenloser Kinderbetreuung in der nächsten Legislaturperiode sind vor diesem Hintergrund der blanke Hohn!“, so Susanne Schmitt, Fraktionsvorsitzende der Offenbacher Grünen.

Die Stadt Offenbach investiert - unter den grünen Dezernenten Birgit Simon und Peter Schneider - seit Jahren in die Kinderbetreuung und hat dort mit vielen Hindernissen zu kämpfen. So verzögert sich der Ausbau der Kinderbetreuung seit Inbetriebnahme der neuen Landebahn des Frankfurter Flughafens  aufgrund der Lärmbelastung in der Tagschutzzone 2 fast im gesamten Offenbacher Stadtgebiet und durch die Beantragung von entsprechenden Sondergenehmigungen durch den RP deutlich. Dennoch stieg die Zahl der Krabbelstubenplätze (U3) in Offenbach im Vergleich der Jahre 2002 zu 2012 sukzessive von 120 auf 1237 Plätze. Dies entspricht einer Quote von 931%. Einen wesentlichen Anteil an diesem Erfolg hat der Grundsatzbeschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Schaffung eines bedarfsgerechten Angebotes an Plätzen in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege, der jährlich fortgeschrieben wird und eine Betreuungsquote für den Bereich U3 nicht wie gesetzlich vorgeschrieben auf 35%, sondern aufgrund der soziodemografischen Entwicklung Offenbachs auf 45% der Population festschreibt. Demnach wird die Stadt Offenbach in diesem Jahr 82 Plätze und in 2014 weitere 200 Betreuungsplätze in Betrieb nehmen und den Eltern zur Verfügung stellen können. Der Fehlbedarf verringert sich entsprechend von 375 zum 31.12.2013 auf 175 zum Jahresende 2014. Die benötigten Haushaltsmittel steigen entsprechend den Ausbauzielen von rund 31,2 MIO € in 2013 auf 42,7 MIO € in 2015. 

„Unsere Stadt ist zur Bewältigung der Herausforderungen in der Kinderbetreuung auf die Wahrnehmung der Verantwortung von Bund und Land angewiesen. Dennoch setzen wir seit Jahren unsere politischen Schwerpunkte auf Bildung und Erziehung und werden diese auch in jeder folgenden Haushaltsdiskussion verteidigen. Wir können stolz auf das Erreichte sein und daraus die Kraft für weitere zukünftige Anstrengungen ziehen,“ so Susanne Schmitt zu den Leistungen der Stadt Offenbach. 

Die GRÜNEN verweisen neben den genannten Entwicklungen im U3-Bereich auch auf die bildungs- und haushaltspolitischen Herausforderungen im Bereich der Kinderbetreuung für die über Dreijährigen. Hierzu besteht für die Träger der öffentlichen Jugendhilfe die Verpflichtung, ein bedarfsgerechtes Angebot bereitzuhalten. Zum 31.12.2012 konnte die Stadt Offenbach 4140 Kindergartenplätze zur Verfügung stellen. Dies entspricht bei einer Abdeckungsquote von 98% der Population einem Fehlbedarf von 253 Plätzen, der erst im Jahr 2014 durch den weiteren Ausbau behoben werden kann. Auch im Hortbereich, der schulpflichtigen Kinder im Alter von 6 bis 10 Jahren besteht zum Jahresende 2013 ein Fehlbedarf von 296 Plätzen, der durch die Schaffung von weiteren 100 Hortplätzen im nächsten Jahr weiter reduziert wird. 

„Für uns Grüne hat die Erziehung mit dem Eintritt in das Kindergarten- oder Schulalter kein Ende. Deshalb kämpfen wir nicht nur vor Ort, sondern auch auf Landesebene für den Ausbau von echten Ganztagsangeboten mindestens bis zum Ende der Grundschule. Nur so können Eltern Familie und Beruf miteinander verknüpfen. Mein persönliches Ziel ist es, dafür zu sorgen, dass Menschen  die Entscheidung für oder gegen eine eigene Familie nicht von einem Kinderbetreuungsplatz abhängig machen müssen. Weiterhin ist es notwendig, dass die Arbeitsleistung von Erzieherinnen und Erziehern entsprechend anerkannt und gewürdigt wird,“ so die grüne Fraktionsvorsitzende Susanne Schmitt abschließend zu ihren Visionen.