Liebe Freundinnen und Freunde, wir wollen uns nicht selber loben, aber die letzte Plenarsitzung stand deutlich unter dem Vorzeichen Nachhaltiger Mobilität für Offenbach. Das hat ein Großteil der Anträge widergespiegelt: Der neue Nahverkehrsplan 2018 bis 2022 konnte verabschiedet und zwei Förderanträge zum Radverkehr ins Rennen geschickt werden. Die Chancen stehen gut, dass wir bald in Offenbach unsere erste Ladestation für E-Bikes bekommen. Und das Parken für Carsharing-Nutzer soll einfacher werden. Nicht zu vergessen, bringt auch der endlich beschlossene Umbau Marktplatz mehr Raum für Fußgänger und Radfahrer im Herzen unserer Stadt. Aber nun für Euch die wichtigsten Anträge im Überblick. [mehr] Falls Ihr Fragen oder Feedback für uns habt, erreicht Ihr das Fraktionsbüro unter gruene-fraktion@offenbach.de oder 069 8065 2377 Mit grünen Grüßen Uschi Richter, Fraktionsvorsitzende

07.11.17 –

Liebe Freundinnen und Freunde,

wir wollen uns nicht selber loben, aber die letzte Plenarsitzung stand deutlich unter dem Vorzeichen Nachhaltiger Mobilität für Offenbach.  Das hat ein Großteil der Anträge widergespiegelt: Der neue Nahverkehrsplan 2018 bis 2022 konnte verabschiedet und zwei Förderanträge zum Radverkehr ins Rennen geschickt werden. Die Chancen stehen gut, dass wir bald in Offenbach unsere erste Ladestation für E-Bikes bekommen. Und das Parken für Carsharing-Nutzer soll einfacher werden. Nicht zu vergessen, bringt auch der endlich beschlossene Umbau Marktplatz mehr Raum für Fußgänger und Radfahrer im Herzen unserer Stadt. Aber nun für Euch die wichtigsten Anträge im Überblick.

Falls Ihr Fragen oder Feedback für uns habt, erreicht Ihr das Fraktionsbüro unter gruene-fraktion@remove-this.offenbach.de oder 069 8065 2377

Mit grünen Grüßen

Uschi Richter, Fraktionsvorsitzende

Wichtige Beschlüsse der letzten Stadtverordnetenversammlung:

Alle Anträge und Beschlüsse des Stadtparlaments gibt es wie immer unter pio.offenbach.de (Politisches Informationssystem Offenbach). Hier einige der wichtigsten der letzten Sitzung:

Beschlossen: Einrichtung von Stellplätzen für Carsharing-Fahrzeuge (Koalitionsantrag, grüne Initiative http://gruenlink.de/1dvf)

Nutzen statt besitzen. Wir holen die Vorteile des neuen Carsharinggesetzes nach Offenbach und wollen bevorzugtes Parken und nach Möglichkeit auch eine Befreiung von den Parkgebühren. Das macht das Umsteigen auf Carsharing leichter.

Beschlossen: E-Bike Ladestation am Hafen 2 (Koalitionsantrag, grüne Initiative http://gruenlink.de/1dvh)

Zwischen Kaiserleibrücke und Goethering soll der Nordring saniert werden - dann bietet es sich doch an, eine solche Ladestation gleich mit aufzustellen, finden wir. Der Magistrat wird nun genau darüber mit der EVO verhandeln.

Beschlossen: Prozess zur Entwicklung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung (Koalitionsantrag, grüne Initiative http://gruenlink.de/1dpf)

Bürgerbeteiligung ist ein wichtiger Teil unseres Wahlprogramms. Jetzt geht es voran. In einem gemeinsamen Prozess von Bürger*innen, Verwaltung und Politik sollen Leitlinien entwickelt werden, wann und wie Bürgerbeteiligung in unserer Stadt eingesetzt werden soll, um das Wissen der Offenbacher und Offenbacherinnen sinnvoll einzubringen.

Beschlossen: Gestaltungsbeirat für Offenbach (Koalitionsantrag, FDP-Initiative http://gruenlink.de/1dvi)

Offenbach bekommt einen Gestaltungsbeirat, der wichtige Bauvorhaben in der Stadt künftig fachlich begleitet. Der Magistrat wird eine Satzung für die Ernennung vorlegen.

Beschlossen: Zwei Förderanträge im Rahmen des Bundesprogramms „Klimaschutz durch Radverkehr“ – MainRadQuartier und Fahrrad-(straßen)-stadt Offenbach (Magistratsantrag, http://gruenlink.de/1dvk und http://gruenlink.de/1dvk)

Auf wesentliche Initiative der Offenbacher Projektentwicklungsgesellschaft mbH OPG und des ADFC wurden zwei Magistratsanträge beschlossen zum Bundeswettbewerb „Klimaschutz durch Radverkehr“. Einmal sollen 6 wohnungsnahe Fahrrad-Abstellanlagen im Senefelderquartier entstehen. Zweitens soll das Projekt „Fahrrad(straßen) stadt Offenbach“ beantragt werden: Ein auf die Innenstadt zulaufendes Netz wird es Radfahrern erlauben, sich sicherer und zügiger voran zubewegen. Das entlastet den Verkehr, fördert die Sicherheit auch für Fußgänger und verbessert die Luftqualität in Offenbach.

Beschlossen: Nahverkehrsplan (NVP) 2018-2022 (Magistratsantrag, http://gruenlink.de/1dw0)

Ein besonders wichtiger Antrag: Das Parlament hat dem Nahverkehrsplan 2018-2022 zugestimmt. Damit gibt es grünes Licht für einen massiven Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs in unserer wachsenden Stadt. Wir haben uns stark dafür eingesetzt, die Mittel im Haushalt dafür verfügbar zu machen.

Die Presseerklärung der Grünen Fraktion unter: http://gruenlink.de/1dwg

Beschlossen: Projekt- und Einstufungsbeschluss Umbau Marktplatz (Magistratsantrag, http://gruenlink.de/1dvo

) und Umgestaltung Bleichstraße im Bereich Wilhelmsplatz (Magistratsantrag, gruenlink.de/1dvm)

Der Umbau des Marktplatzes mit einer Summe von 5,1 Mio Euro ist beschlossene Sache – das Ringen hat sich gelohnt. Es wird mehr Platz für Fußgänger und Radfahrer geben, eine bessere Aufenthaltsqualität und keine Einbußen bei der Erreichbarkeit der Innenstadt. Im März 2018 soll es mit dem Umbau dann losgehen. Solange gedauert hat es übrigens vor allem, weil der zuständige Dezernent den Nahverkehr vergessen hatte. Aber jetzt kann es ja losgehen ;-)

Das südliche Ende des Wilhelmsplatzes wird im Zuge Marktplatzumbaus ebenfalls verkehrsberuhigt. Das bringt auch dort mehr Aufenthaltsqualität.

Abgelehnt: Kostenübernahme für das landesweite Schülerticket für alle Schüler-/innen (SPD-Antrag http://gruenlink.de/1dxz)

Nach heftigen Diskussionen mit der Opposition ist dieser unsinnige Antrag vom Tisch: Das Schülerticket bleibt ein Erfolg der schwarz-grünen Landesregierung, weil es Verbesserungen für a l l e Offenbacher Schülerinnen und Schüler gebracht hat. Die 3 km Regelung (ab 3 km kostenpflichtig) ist Sache Wiesbadens und wir sollten uns erstmal auf das konzentrieren, was wir in Offenbach bewegen können.

Die Presseerklärung der Grünen Fraktion unter: http://gruenlink.de/1dy2

Beschlossen wurden unter anderem auch noch folgende Anträge:

·         Freiwilliger Polizeidienst (Magistratsantrag http://gruenlink.de/1dw4)

·         Entwicklung von Wohnbauarealen – Einbindung der GBO (Koalitionsantrag, CDU-Initiative http://gruenlink.de/1dvg)

Das Offenbacher Stadtparlament

Das nächste und für dieses Jahr letzte Mal kommt das Stadtparlament zur Haushaltssitzung am 7. Dezember 2017 um 15 Uhr im neuen Sitzungssaal im Rathaus zusammen. Infos zu Sitzverteilung, Koalition und vielem mehr bekommt Ihr unter

www.offenbach.de/rathaus/politik/parlament-und-fraktionen/index.php#