Liebe Freundinnen und Freunde, auf der letzten Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause wurde unsere neue Grüne Dezernentin Sabine Groß gewählt und ins Amt eingeführt. Sie tritt ab 7.September die Nachfolge von Peter Schneider an, der sich dann in den Ruhestand verabschiedet. Die gebürtige Offenbacherin wird nach rund zehn Jahren in die Offenbacher Kommunalpolitik zurückkehren (von 2006 bis 2008 war sie in Offenbach bereits Stadtverordnete) und in ihrem Dezernat die Ressorts Soziales, Jugend und Kita sowie den Öffentlichen Nahverkehr übernehmen. Dabei hat uns Peter Schneider auf der für ihn vorletzten Stadtverordnetenversammlung schon jetzt noch ein Abschiedsgeschenk mitgegeben: die Verabschiedung der neuen Gebührenordnung für die städtischen Kitas. Die ersten 6 Jahre gebührenfrei, das ist ein grüner Erfolg für frühkindliche Bildung, den wir vom Land in unsere Stadt tragen (Zur Presseerklärung geht es hier: http://gruenlink.de/1glb) Herzliche Grüße Uschi Richter Fraktionsvorsitzende  P.S.: Die Fraktion freut sich übrigens auf Euch am Samstag den 30.6.2018, wenn es heißt: „Mobil im Quartier“, Messe und Diskussion in der Akademie für interdisziplinäre Prozesse und auf dem Goetheplatz. Alle Infos unter gruenlink.de/1g2i [mehr]

25.06.18 –

Liebe Freundinnen und Freunde,

auf der letzten Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause wurde unsere neue Grüne Dezernentin Sabine Groß gewählt und ins Amt eingeführt. Sie tritt ab 7.September die Nachfolge von Peter Schneider an, der sich dann in den Ruhestand verabschiedet. Die gebürtige Offenbacherin wird nach rund zehn Jahren in die Offenbacher Kommunalpolitik zurückkehren (von 2006 bis 2008 war sie in Offenbach bereits Stadtverordnete) und in ihrem Dezernat die Ressorts Soziales, Jugend und Kita sowie den Öffentlichen Nahverkehr übernehmen. Dabei hat uns Peter Schneider auf der für ihn vorletzten Stadtverordnetenversammlung schon jetzt noch ein Abschiedsgeschenk mitgegeben: die Verabschiedung der neuen Gebührenordnung für die städtischen Kitas. Die ersten 6 Jahre gebührenfrei, das ist ein grüner Erfolg für frühkindliche Bildung, den wir vom Land in unsere Stadt tragen (Zur Presseerklärung geht es hier: http://gruenlink.de/1glb)

Herzliche Grüße

Uschi Richter, Fraktionsvorsitzende

P.S.: Die Fraktion freut sich übrigens auf Euch am Samstag den 30.6.2018, wenn es heißt: „Mobil im Quartier“, Messe und Diskussion in der Akademie für interdisziplinäre Prozesse und auf dem Goetheplatz. Alle Infos unter gruenlink.de/1g2i

Wichtige Beschlüsse der letzten Stadtverordnetenversammlung: Alle Anträge und Beschlüsse des Stadtparlaments gibt es unter pio.offenbach.de (Politisches Informationssystem Offenbach). Hier stellen wir aber einige Antrags-Themen kurz vor:

Beschlossen: Freies WLAN an Stationen der OVB - Magistratsantrag (http://gruenlink.de/1gl1)

Der Magistrat soll an den großen Umsteigestationen wie Marktplatz, Offenbach-Ost und Kaiserlei die Einrichtung von freiem WLAN prüfen. Ein Änderungsantrag der SPD wurde abgelehnt, da zu teuer wie eine Evaluation durch die Nahverkehr in Offenbach mbH ergeben hat. Mehr dazu in Sybille Schumanns Rede: http://gruenlink.de/1gl2

Beschlossen: Zweckentfremdung von Wohnraum durch AirBnB und Co in Offenbach einschränken – Änderungsantrag der Koalition nach SPD-Antrag (http://gruenlink.de/1gl3)

Knapper Wohnraum ist ein brisantes Thema in der Stadt. Der Magistrat soll nun prüfen, ob die Untervermietung durch Sharinganbieter wie AirBnB in Offenbach bereits ein gravierendes Problem darstellt. Wenn dem so ist, soll dringend Abhilfe geschaffen werden. Wir lehnen operative Hektik jedoch ab und haben daher den ursprünglichen Antrag der SPD entsprechend geändert, um an den richtigen Stellen aktiv zu werden. Lest mehr dazu in Tobias Dondelingers Rede: http://gruenlink.de/1gg4

Beschlossen: Sozialticket für Offenbach – Antrag der Koalition (http://gruenlink.de/1gl4)

Der Magistrat soll die Einführung eines Sozialtickets für den öffentlichen Personennahverkehr in Offenbach prüfen. Dieses Vorhaben war in unserem Koalitionsvertrag verankert und ist - nach dem hessenweiten Schülerticket - ein weiterer Schritt in Offenbach auf dem Weg zu nachhaltiger Mobilität für alle. Zur Rede von Hülya Selcuk-Tuna geht es hier: http://gruenlink.de/1gl5

Beschlossen: Die Region besser vernetzen – Antrag der Koalition (http://gruenlink.de/1gl6)

Die Vertreter Offenbachs in den relevanten Gremien sollen sich für die Entwicklung einer zusätzlichen Bahnverbindung Aschaffenburg – Offenbach (Hbf) – Flughafen Frankfurt – Mainz (sog. Südtangente) einsetzen. Der Beschluss soll dazu beitragen, die Pendlerströme im Rhein-Main-Gebiet von der Straße auf die Schiene zu bringen und wurde einstimmig gefasst. Beschlossen: Arbeitsgruppe im Prozess zur Entwicklung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung – Besetzung und Umbenennung – Antrag der Koalition (http://gruenlink.de/1gl7) Der Prozess zur Entwicklung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung geht weiter. Es wurden weitere Plätze in der Arbeitsgruppe besetzt. Zudem ist der Titel der Arbeitsgruppe nun geschlechtergerecht angepasst und lautet neu „Arbeitsgruppe zur Entwicklung von Leitlinien zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern“.

Beschlossen: Schlosspark Rumpenheim – Wegebaumaßnahme Zarenlinde und Aussichtshügel, Gehölzentwicklungskonzept, hier: Projektbeschluss – Magistratsantrag (http://gruenlink.de/1gl8)

Die Maßnahmen, um die historischen Wegeverbindungen im Schlosspark Rumpenheim wieder herzustellen können aufgenommen werden. Was schon in 2010 auf den Weg gebracht wurde, soll endlich in die Umsetzung gehen.

Auch noch beschlossen wurden:

• Kommunaler Aktionsplan Inklusion (KAI) (http://gruenlink.de/1gl9): Vor fast 5 Jahren auf den Weg gebracht, liegt mit KAI nun ein Überblick darüber vor, was zu tun ist und an welchen Stellen.

• Entschuldungsprogramm HESSENKASSE, hier: Verpflichtungserklärung (http://gruenlink.de/1glc): Die Stadt tritt dem Programm bei.

• Mentoringprogramm für politisch interessierte Jugendliche (http://gruenlink.de/1gld): Ein solches Programm wie von der SPD vorgeschlagen wird es vorerst nicht geben.

• Zukunftskonzept Innenstadt, hier: Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Offenbach am Main und „Offenbach offensiv e.V.“ (http://gruenlink.de/1gle): Der Kooperationsvertrag ist beschlossen.

Das Offenbacher Stadtparlament Die nächste Sitzung des Stadtparlaments findet am 16.August um 17 Uhr im Rathaus statt. Infos zu Sitzverteilung, Koalition und vielem mehr bekommt Ihr unter www.offenbach.de/rathaus/politik/parlament-und-fraktionen/index.php#

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