Für diesen Sommer ist es leider zu spät, aber für den Sommer 2018 wird gelten: Nachbarschaftsfeste sind in Offenbach von Sondernutzungs-Gebühren befreit. Im Juli hatten sich verärgerte Engagierte gemeldet, weil für ihre Feste seitens der Stadt erstmals Gebühren erhoben wurden (OP 8.7.17, FR 13.7.17). „Der Ärger ist verständlich, gut dass sich die Beteiligten beschwert haben, damit wir schnell etwas ändern können“, findet die grüne Fraktionsvorsitzende Ursula Richter. „Gleich in der nächsten Parlamentssitzung wird die Koalition dieses Problem lösen, damit es im nächsten Sommer wieder ohne Gebühren läuft.“ Der Antrag dazu wird auch die Gebührenfreiheit für gemeinnützige Vereine in der Sondernutzungs-Satzung festschreiben. [MEHR]

31.07.17 –

Für diesen Sommer ist es leider zu spät, aber für den Sommer 2018 wird gelten: Nachbarschaftsfeste sind in Offenbach von Sondernutzungs-Gebühren befreit. Im Juli hatten sich verärgerte Engagierte gemeldet, weil für ihre Feste seitens der Stadt erstmals Gebühren erhoben wurden (OP 8.7.17, FR 13.7.17). „Der Ärger ist verständlich, gut dass sich die Beteiligten beschwert haben, damit wir schnell etwas ändern können“, findet die grüne Fraktionsvorsitzende Ursula Richter. „Gleich in der nächsten Parlamentssitzung wird die Koalition dieses Problem lösen, damit es im nächsten Sommer wieder ohne Gebühren läuft.“ Der Antrag dazu wird auch die Gebührenfreiheit für gemeinnützige Vereine in der Sondernutzungs-Satzung festschreiben. Diese galt zwar auch bislang, war aber ‚nur‘ durch einen Magistratsbeschluss geregelt. „Damit werden die Ausnahmen von der Gebührenordnung in der Satzung einheitlich und transparent festgehalten und sind für alle klar,“ so Richter weiter.

Lieber lebenswerte Quartiere als Mini-Einnahmen

Die Gebühren sind in diesem Jahr angefallen, da im Ordnungamt eine neue Sachgebietsleitung die geltenden Regeln konsequent umsetzt. Richter begrüßt es, wenn die Verwaltung ihren Aufgaben gewissenhaft nachkommt und daher auch die vorgesehenen Gebühren einnimmt. „Dadurch ist jetzt aber aufgefallen, dass wir die Satzung ändern sollten. An Nachbarschaftsfeste hat sicher niemand gedacht, als sie geschrieben wurde. Für lebenswerte Quartiere und ein nachbarschaftliches Miteinander, verzichten wir weiterhin gerne auf dieses Geld“, erklärt Richter abschließend.

Zum Antrag " Gebührenbefreiung für gemeinnützige Vereine und Nachbarschaftsfeste" geht es hier.