Es gilt das gesprochene Wort. Es wird allerhöchste Zeit, dass sich die Offenbacher Stadtverordnetenversammlung gegen den rechtsextremistischen Terror ausspricht. In unserer Stadt leben 30 % Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit und mehr als 60 % Menschen mit nicht-deutschem Hintergrund. Für meine Fraktion sind diese Bürgerinnen und Bürger ein Teil der Stadtgesellschaft.

26.01.12 –

Es gilt das gesprochene Wort.

Es wird allerhöchste Zeit, dass sich die Offenbacher Stadtverordnetenversammlung gegen den rechtsextremistischen Terror ausspricht.

In unserer Stadt leben 30 % Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit und mehr als 60 % Menschen mit nicht-deutschem Hintergrund. Für meine Fraktion sind diese Bürgerinnen und Bürger ein Teil der Stadtgesellschaft.

Jedem Menschen, der hier lebt möchten wir damit signalisieren, dass wir nicht tatenlos zusehen werden.

Die Gruppe Nationalsozialistischer Untergrund konnte mehr als ein Jahrzehnt, unbehelligt von Polizei und verfassungsschützenden Organen, ihr Unwesen treiben. Ich erspare Ihnen die Details, die finden sich im Antrag und die kennt jede Zeitungsleserin und jeder Zeitungsleser. Vielen hier im Raum wird es so gehen wie mir: Das Entsetzen, dass man anfangs empfunden hat, wich zunehmend  ungläubigem Staunen über das, was hier in Deutschland 13 Jahre lang an Verbrechen möglich ist, ohne dass sie entdeckt werden, über die Art und Weise wie die Taten in den Medien kommuniziert wurden, welchen Vorwürfen sich die Angehörigen der Mordopfer nach den Taten ausgesetzt sahen.

Wir möchten auch Offenbacher Schulen,  Vereine und andere Institutionen auffordern, sich am bundesweiten Gedenktag zu den rechtsextremistischen Verbrechen am 23. Februar zu beteiligen.

Ich hätte mir sehr gewünscht, dass die größte Fraktion hier im Hause unserem Antrag zustimmt und bitte  Sie abschließend noch einmal um Ihr Votum.