Als einen wichtigen Etappensieg bezeichnet Peter Schneider, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90 / Die Grünen in Offenbach, die am Dienstag gefällte Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs in Kassel, vorerst keine Nachtflüge auf dem Frankfurter Flughafen zuzulassen. Diese Entscheidung erging im Eilverfahren, in der Hauptsache ist noch ein Verfahren beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig anhängig. „Es handelt sich ja nicht um eine endgültige Entscheidung, sondern zunächst nur um die Aussetzung der die Nachtflüge zulassenden Passagen im Planfeststellungsbeschluss. Dennoch wird hier deutlich, wie wichtig sowohl die Klagen aus Rüsselsheim und Offenbach als auch der andauernde laute Protest aller Anrainer sind. Der VGH stellt klar fest, dass in der Abwägung zwischen dem Interesse des Gewerbetriebs Flughafen an möglichst vielen Nachtflügen und dem Schutzinteresse der Bevölkerung letzteres überwiegt. Na endlich!“, so Peter Schneider.

11.10.11 –

Als einen wichtigen Etappensieg bezeichnet Peter Schneider, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90 / Die Grünen in Offenbach, die am Dienstag gefällte Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs in Kassel, vorerst keine Nachtflüge auf dem Frankfurter Flughafen zuzulassen. Diese Entscheidung erging im Eilverfahren, in der Hauptsache ist noch ein Verfahren beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig anhängig.

„Es handelt sich ja nicht um eine endgültige Entscheidung, sondern zunächst nur um die Aussetzung der die Nachtflüge zulassenden Passagen im Planfeststellungsbeschluss. Dennoch wird hier deutlich, wie wichtig sowohl die Klagen aus Rüsselsheim und Offenbach als auch der andauernde laute Protest aller Anrainer sind. Der VGH stellt klar fest, dass in der Abwägung zwischen dem Interesse des Gewerbetriebs Flughafen an möglichst vielen Nachtflügen und dem Schutzinteresse der Bevölkerung letzteres überwiegt. Na endlich!“, so Peter Schneider.

Dem Kommunalpolitiker, der auch Vorsitzender des Ausschusse Umwelt, Planen Bauen in Offenbach ist, ist aber wichtig zu betonen, dass man noch nicht am Ziel ist: „Das Land Hessen ist ja entgegen aller davor abgegebenen Versprechen und Beteuerungen gegen das Urteil des VGH in die nächste Instanz gegangen, vor dem Bundesverwaltungsgericht will die CDU / FDP-Regierung dauerhaft regelmäßige Nachtflüge durchsetzen. Man kann nur hoffen, dass dieser Wortbruch sich nicht auszahlt und auch in Leipzig die Abwägung so vorgenommen wird wie jetzt in Kassel. Dabei ist die Minimalforderung der Nachtruhe in der Zeit von 23:00 – 05:00 Uhr nicht das Maß, das im Interesse der Gesundheit der Bevölkerung und der Entwicklungsfähigkeit unserer Stadt anzulegen ist. Wir kämpfen vehement für eine Nachtruhe in der gesetzlichen Nacht von 22:00 – 06:00 Uhr, nicht in einer eigens erfunden sog. ‚Nachtkernzeit’ – dafür ist die jetzige Entscheidung Rückenwind in die richtige Richtung.“

„Vielleicht haben wir ja insgesamt mit der Klage der Stadt Offenbach Erfolg und die Nordwestbahn darf nicht dauerhaft in Betrieb gehen. Dafür streiten wir ja in Leipzig. Und genau das wäre nötig, um unseren Siedlungsraum und seine Bevölkerung zu schützen und zukunftsfähig zu erhalten.“, so Peter Schneider abschließend.