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Auf den folgenden Seiten können Sie sich über die vergangene Arbeit der Offenbacher GRÜNEN informieren
Vergangenes aus Fraktion und Partei
Aufbruchstimmung für den Offenbacher Hochschulstandort?
Aus Sicht der grünen Stadtverordnetenfraktion sind die versprochenen Millionenbeträge der schwarz-grünen Landesregierung für den Umzug der Hochschule für Gestaltung ein gelungenes Signal, den Hochschulstandort Offenbach weiter auszubauen. Mit einem Neubau im Hafenviertel werden innenstadtnah großzügige Flächen rund um das Isenburger Schloss frei, die einer weiteren Hochschule in Offenbach, etwa in den Bereichen Druck und Medien oder Gesundheit und Soziales, zugeführt werden könnten.
„Aus unserer Sicht muss der Hochschulstandort Offenbach weiter ausgebaut werden, um dem Fachkräftemangel in Stadt und Kreis Offenbach wirksam und ortsnah zu begegnen. Etwa in den Bereichen Druck und Medien wird durch den sichtbaren wirtschaftlichen Erfolg der Kreativwirtschaft in Offenbach erheblicher Bedarf an gut ausgebildeten jungen Leuten entstehen,“ so Susanne Schmitt, Fraktionsvorsitzende der Offenbacher GRÜNEN.
Mehr»Schwarz-Grüner Geldsegen lässt Offenbach aufblühen
Die Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lobt die hessische Schwarz-Grüne Koalition für das Kommunalinvestitionsprogramm und dessen Auswahlkriterien für die Inanspruchnahme von Fördermitteln.
„Diesmal hat der Berg gekreißt und hat einen Löwen geboren, keine Maus“, beschreibt Susanne Schmitt das Ergebnis. Denn die Stadt Offenbach wird aus dem Kommunalinvestitionsprogramm von Bund und Land über 31 Mio. Euro erhalten. Diese setzen sich aus ungefähr 2/3 Bundesmitteln und 1/3 Landesmitteln zusammen. Zu investieren erlaubt sind sie in Maßnahmen der Infrastruktur oder der Bildungsinfrastruktur, also für Barrierefreiheit, Lärmschutz oder energetische Sanierungen von Kindertagespflegeeinrichtungen oder Schulen.
Für den nicht unerwarteten Geldsegen aus Wiesbaden und Berlin haben die Offenbacher Grünen schon konkrete Ideen. Schmitt: „Wir möchten die Mittel bevorzugt im Schwerpunkt Bildungsinfrastruktur investieren. Eine ganz hohe Priorität hat für uns der Neubau der Fröbelschule. Weiterhin denkbar sind Spielplatzsanierungen. Auch eine Sanierung der Mainstraßen-Fahrbahn halte ich für bedenkenswert.“
Mehr»Neuregelung des Finanzausgleichs verbessert Offenbachs Chancen
Der veränderte Kommunale Finanzausgleich in Hessen wird von der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN positiv bewertet. Sie lobt die Landesregierung und fordert, dass nun auch der Bund seinen Pflichten nachkommt.
„Der ‚Integrationsmotor‘ des Rhein-Main-Gebiets freut sich über die zukünftigen Mehreinnahmen durch den geänderten Kommunalen Finanzausgleich in Hessen. Die von unserem Kämmerer geschätzten 18 bis 19 Millionen Euro zusätzlichen Mittel pro Jahr helfen der Stadt Offenbach weiter“, sagt Susanne Schmitt, Vorsitzende der Grünen Stadtverordnetenfraktion. „Darum sehe ich keinen Anlass, den Kompromiss zu kritisieren, wie das Dr. Schwenke tut. Mehr ist immer schön. Das ist klar. Aber man muss auch mal anerkennen und loben, dass die Schwarz-Grüne Landesregierung etwas Positives macht. Das ist beim veränderten Modell des Kommunalen Finanzausgleichs der Fall.“
Mehr»Stadtverordnete beschließen Meilenstein dieser Wahlzeit
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Initiative der Koalition für eine sozial verträgliche und ökologisch nachhaltige Beschaffungspolitik der Stadt Offenbach.
„In der Politik werden gerne Superlative bemüht. Doch wenn etwas verdient, laut gelobt zu werden, ist es dieser Antrag. Denn die Stadtverordneten werden am Donnerstag beschließen, dass die Stadt Offenbach zukünftig soziale, ökologische, umweltbezogene und innovative Kriterien bei der Vergabe öffentlicher Aufträge einsetzen soll. Das ist ein toller Fortschritt“, freut sich Ursula Richter, stellvertretende Vorsitzende der Grünen Stadtverordnetenfraktion.
Zwei eher technisch erscheinende Details in dem Antrag der Koalition lobt Richter besonders. „Zum ersten leiten wir einen Paradigmenwechsel für die Arbeit der Verwaltung ein. Denn zukünftig müssen die Kolleginnen und Kollegen begründen, wenn sie nicht nach sozialen, ökologischen, umweltbezogenen und innovativen Kriterien ausschreiben. Wir machen die bisherige Ausnahme zur Regel und fordern eine schriftliche Begründung, wenn von den vorgegebenen Kriterien abgewichen wird. Das stärkt immens die Umsetzungschancen.“
Mehr»KFA - Offenbacher GRÜNE begrüßen nachträgliche Veränderungen
Aus Sicht der Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen Offenbach stellen die im Dialog mit den Hessischen Kommunen erarbeiteten Veränderungen am bisherigen Modell des neu geordneten Kommunalen Finanzausgleichs einen weiteren Schritt in Richtung gerechtere Verteilung der kommunalen Finanzen dar. So soll die Stadt Offenbach nach Anerkennung ihrer hohen Soziallasten rund 4,5 Millionen Euro mehr erhalten, als im ursprünglichen Entwurf vorgesehen.
„Für uns GRÜNE bleibt das Ziel klar: Wir müssen dafür sorgen, dass wir in Offenbach einen generationen- und bedarfsgerechten Haushalt erreichen, der künftigen Generationen nicht immer neue Schulden hinterlässt. Dies kann nur im Einklang einer mit dem Bund und dem Land abgestimmten Strategie erfolgen, bei der jede Ebene die eigene Verantwortung erkennt. Die Stadt Offenbach ist dazu bereit, eigene Sparanstrengungen umzusetzen, die auch für die Bürgerinnen und Bürger spürbar sind. Das zeigen alleine die mehrmalige Anhebung der Hebesätze zur Grundsteuer B sowie verschiedene strategische Entscheidungen der Offenbacher Koalition zur Reduzierung des jährlichen Defizits. Dass das Land jetzt die überproportional hohen Soziallasten Offenbachs im Bereich der SGB II – Bedarfsgemeinschaften und Wohngeldempfänger anerkennt, ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung“, so Susanne Schmitt, Fraktionsvorsitzende der grünen Stadtverordnetenfraktion.
Mehr»Haushaltsrede 2015 Susanne Schmitt
Haushalt unter der Lupe!
Was hat diese Lupe mit dem Offenbacher Haushalt zu tun?
Ganz einfach, meine Damen und Herren, die Lupe ist das das wichtigste Instrument der Offenbacher Haushaltspolitiker auf der Suche nach einzusparenden Euros - neben der Suche nach Hilfe von Außerhalb und nach Auswegen für fortwährende Finanzengpässe. Naheliegende Maßnahmen haben wir nämlich schon lange ausgeschöpft!
2014 war – sie erinnern sich - das Jahr der Nicht-Haushalte, das soll sich jetzt ändern. Eine Genehmigung scheint in Aussicht.
Nochmals haben wir unsere Anstrengungen verstärkt, die Ausgaben - immer und immer wieder - auf Einsparungen mit der Lupe analysiert, bis nur noch die allerwichtigsten Projekte und Aufgaben übrig waren.
Unsere Zielvorgabe als Grüne Fraktion war es, einen Haushalt vorzulegen, der sich durch drei Dinge auszeichnet:
1. Realistische Zahlen
2. Transparenz
3. Genehmigung durch die Regierungspräsidentin im ersten Anlauf.
Unsere Richtschnur dabei war, Offenbach lebenswert zu erhalten, für die Bürgerinnen und Bürger erneut ein Maximum aus den wenigen Ressourcen herauszuholen und eher am Beton zu sparen, als an dem, was bei den Menschen ankommt.
Mehr»Die Stadtverordnetenfraktion lädt ein
Vortrag und Diskussion Grüner Masterplan für Offenbach
- oder wie eine Stadt INTELLIGENT WACHSEN kann“
Mi. 17.09.2014 19.00 Uhr Hafen 2 / 63067 Offenbach, Nordring 129
VORTRAG: INTELLIGENT WACHSEN von Ralf Fücks (Vorstand Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin)
Diskutieren Sie mit:
u.a. Tarek Al-Wazir Hessischer Wirtschaftsminister (Offenbacher Stadtverordneter)
Mehr»Haushaltsrede 2014/2 Susanne Schmitt
warum beschließen wir heute erneut den HH 2014?
Ganz einfach: Offenbach wurde zum Opfer des eigenen Erfolgs!
Unerwartet hohe Gewerbesteuereinnahmen in 2013 einerseits und günstige Entwicklung des Zinsaufwandes für Kredite andererseits führten zur Verminderung der Unterstützung des Landes über die Schlüsselzuweisungen. Diese orientieren sich nämlich an der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Kommune.
Dass dies nichts an unserem Schuldenberg von knapp 1 Mrd. € und unseren hohen sozialen Lasten ändert, schlug sich leider nicht nieder und so bleibt die Freude über das unerwartet moderat ausfallende Defizit im ordentlichen Ergebnis 2013 verhalten.
Rund 10 Mio. € Rückgang an Schlüsselzuweisungen wurden beim ersten Beschluss des HH 14 nicht berücksichtigt, was teilweise auch eine Folge zeitlicher Überschneidungen war. Dieser Fauxpas musste nun repariert werden.
10 Mio. € sind ca. 1,4 % des HH-2014. Sie wurden jedoch nicht durch Verzicht auf laufende oder geplante Projekte erwirtschaftet, denn diese stellen das Minimum dessen dar, was die Koalition für unverzichtbare Investitionen und Maßnahmen hält.
Vielmehr wurden von Seiten der Ämter sämtliche - aus kaufmännischer Vorsicht vorgehaltene - Puffer für unerwartete Entwicklungen auf Basis des Ergebnisses 2013 überprüft und zurückgeschraubt, bis dies gerade noch vertretbar erschien. Wir sind „Hart am Limit“!
Mehr»Grüne Mitglieder gegen höhere Kita-Gebühren
Offenbachs Grüne haben auf ihrer Mitgliederversammlung am vergangenen Montag intensiv über die städtische Haushaltslage und das weitere Vorgehen
hierzu diskutiert. Die Mitgliederversammlung hat sich einstimmig gegen die Erhöhung von Kita-Gebühren und Sparmaßnahmen im Bereich Bildung und Erziehung ausgesprochen. Zur Begründung wird unter anderem auf den Koalitionsvertrag verwiesen, in dem stabile Kita-Gebühren vereinbart wurden. Zudem würde Offenbach sich fast an die Spitze der Kita-Gebühren in der Region setzen, was einer nachhaltigen Entwicklung der Stadt entgegenstünde und die Attraktivität für junge Familien senken würde. [mehr]
Grüne Mitglieder diskutieren städtische Haushaltslage
Bündnis ‘90/Die Grünen veranstalten eine Mitgliederversammlung zur aktuellen Situation des Offenbacher Haushalts. „Die Haushaltslage ist mehr als schwierig. Das Regierungspräsidium hat nun zum zweiten Mal seine Zustimmung zum Haushalt verweigert und über 10 Millionen Euro fehlen zur Genehmigung“, resümiert Birgit Simon die aktuelle Lage. Die Grünen wollen daher einen Beschluss fassen. „Bevor unsere Stadtverordneten einen neuen Haushalt abstimmen, müssen wir als Grüne überlegen welche Ziele für uns im Mittelpunkt stehen,“ so Simon weiter. Die Stadtverordneten werden voraussichtlich im Juni über einen neuen Vorschlag abstimmen. [mehr]
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