HERZLICH WILLKOMMEN in unserem Archiv!
Auf den folgenden Seiten können Sie sich über die vergangene Arbeit der Offenbacher GRÜNEN informieren
Vergangenes aus Fraktion und Partei
Energiediskussion mit Tarek Al-Wazir und Robert Habeck
Gleich zwei grüne Landesminister werden am kommenden Dienstag den Offenbacher Bürgern Rede und Antwort stehen: „Der Strom kommt aus der Steckdose?!“ lautet das Motto der Diskussionsrunde, zu der die Grünen am 22. August ab 20 Uhr ins Gründerzentrum Ostpol einladen. Über die Frage, wie es mit der Energiewende in Deutschland weitergehen soll, diskutieren Robert Habeck aus dem windreichen Schleswig-Holstein und sein hessischer Kollege, der Offenbacher Tarek Al-Wazir. „Durch die geographische Lage können die Voraussetzungen für die Energiewende zwischen Schleswig-Holstein und Hessen nicht unterschiedlicher sein. Doch nur wenn wir alle gemeinsam an einem Strang ziehen können wir die weitere Klimaerwärmung stoppen. Deshalb bin ich gespannt welche Lösungsansätze uns die beiden Minister präsentieren“ freut sich Grünensprecherin Birgit Simon. Der Atomausstieg sei zwar geschafft, aber es gibt noch viel zu tun. Wer aktuell wissen möchte, wie sich eine nachhaltige Energieversorgung in Zukunft umsetzen lässt, sollte die Gelegenheit zu einem Informationsaustausch mit den Garanten der Energiewende machen. „Vom Kohleausstieg über Stromtrassen und Energiepreise werden wir sicher eine spannende Diskussion erleben,“ so Simon abschließend.
Mehr»Grüne befeuern das neue RMV-Schülerticket
Ab 1. August geht es los: Mit dem Beginn des neuen Schuljahres startet auch ein neues Angebot des Rhein-Main-Verkehrsverbundes für alle Schülerinnen und Schüler und Azubis in Hessen. Mit dem Schülerticket heißt es für sie jetzt für einen Euro am Tag unbegrenzt Bus- und Bahnfahren in ganz Hessen. Die Grüne Fraktion findet: eine tolle Sache auch für Offenbach! [MEHR]
Mehr»Keine Dachbegrünung? Nur wenn stattdessen WIRKLICH Solarenergie kommt!
Rede zum Antrag "Städtebaulicher Vertrag Berliner Straße 170" von Sybille Schumann
Was ein Vertrag…. Ich zitiere aus §4 Nutzung erneuerbare Energien, umweltrelevante Themen „Der Vorhabenträger verpflichtet sich dazu, die Dachflächen der Gebäude so vorzubereiten, dass diese für eine nachträgliche Anbringung von Photovoltaik Anlagen geeignet sind“. Ach ja. Und nun? Wir verzichten wir auf eine Dachbegrünung zugunsten von erneuerbaren Energien, da (lassen Sie mich hier meine Erkenntnisse aus einer Anfrage hinzufügen) dem Vorhabensträger die Herrichtung einer Statik um ein Gründach aufzunehmen zu teuer war.
Mehr»Grüne begrüßen Offensive für Fahrradstraßen
Noch müssen Fahrradfahrer in Offenbach häufig sehen, wie sie durch den Straßenverkehr kommen. Doch bald könnten sie auf ausgewählten Fahrradstraßen Vorfahrt vor den Autos bekommen, um schnell und komfortabel ans Ziel zu kommen. Das ist im Kern die Idee für das Projekt Fahrradstraßen in Offenbach, das Ulrich Lemke vom ADFC auf Einladung von Bündnis 90/Die Grünen Offenbach vorgestellt hat. Danach soll auf rund neun Kilometer innerstädtischen Straßen den Fahrradfahrern... [MEHR]
Mehr»Fahrradstraßen in Offenbach – ADFC und Büdnnis90/Die Grünen diskutieren
Zusammen mit dem Allgemeinen Deutschen Fahrradclub (ADFC) diskutieren die Offenbacher GRÜNEN am kommenden Mittwoch, 17.Mai, über Fahrradstraßen in Offenbach.
Dem Fahrradverkehr wird mittlerweile an vielen Orten der Weg geebnet. „Allein im Rhein-Main-Gebiet sind mehrere Radschnellwege geplant, mit dem Pendler staufrei in die Main-Metropole gelangen sollen“, freut sich Birgit Simon, Sprecherin der GRÜNEN Offenbach. Doch was ist derzeit in Offenbach in Planung? Und sind neue Fahrradstraßen auch ein Mittel gegen die täglich wachsende Blechlawine auf unseren Straßen?
Diese und andere Fragen diskutieren die GRÜNEN am Mittwoch, 17. Mai, von 19 Uhr in der GRÜNEN-Geschäftsstelle, Domstraße 87. Eingeladen sind unter anderem Ulrich Lemke vom ADFC und der OB-Kandidat der Grünen, Peter Schneider.
Halbherziger 30-km/h-Test Bieberer Straße
Dass die hohe Feinstaubbelastung der Offenbacher Innenstadt notwendige Gegenmaßnahmen erfordert, ist unumstritten. Der jüngste Versuch, eine Teststrecke zur Geschwindigkeitsbegrenzung in der Bieberer Straße zwischen Mathildenplatz und Bahnübergang einzurichten, erweist sich nach Beobachtung des Anwohners und GRÜNEN Vorstandsmitglieds Frank A. Leithäuser aber als reine Luftnummer: „Kaum jemand hält sich an die 30 km/h Geschwindigkeitsbegrenzung! Es kann doch nicht sein, dass ein groß in den Medien angekündigter Test nicht auch konsequent von der Stadt umgesetzt und kontrolliert wird.“ Seiner Meinung nach müsste für diesen Test die Ampelanlage an der Kreuzung Gerber Ecke Bieberer Straße abgeschaltet und eine sichtbare Straßenmarkierung 30 km/h angebracht werden. Irritierend kommt hinzu, dass in der Gerberstraße ein Verkehrsschild vor dieser Kreuzung die vorhandene Geschwindigkeitsbegrenzung aufhebt. Soweit bekannt ist, wurde eine entsprechende Bürgeranfrage dazu im Rathaus ausgesprochen lax beantwortet. Die GRÜNEN vermissen in dieser Angelegenheit die nötige Sorgfalt und Durchsetzungskraft, um die Bevölkerung vor Schäden durch verkehrsbedingte Umweltbelastungen zu schützen. Vielmehr wäre es zu begrüßen, wenn der Oberbürgermeister und Umweltdezernent seine Aufgabe als oberster Umweltschützer ernst nimmt und nicht nur nach der blauen Plakette ruft.
Mehr»"RMV-Tarife gerechter gestalten" Rede Sybille Schumann
Rede Sybille Schumann zum Antrag im Stadtparlament
Zunächst einmal muss ich feststellen, dass die bisherige Debatte zum Antrag zeigt, dass die Erkenntnis, wie wichtig eine guter ÖPNV ist, inzwischen praktisch bei allen politischen Vertreter*innen angekommen ist. Das freut mich sehr, und zeigt, dass wir Grüne als langjährige und permanente Fürsprecher für den ÖPNV hier seit Jahren richtig handeln.
Mehr»GRÜNE erwarten konstruktive Lösung im RMV-Streit
In der Auseinandersetzung um die künftige Tarifstruktur im RMV-Gebiet erwarten die Grünen Offenbach konstruktive Lösungsvorschläge von der Nachbarstadt Frankfurt, die auch den berechtigten Forderungen der Region und der Offenbacher Bevölkerung Rechnung tragen.
Seit fast zehn Jahren setzen sich die Grünen und ihre Verkehrsdezernenten im RMV-Aufsichtsrat für eine Änderung des ungerechten Waben-Tarifsystems ein. Es sorgt unter anderem dafür, dass eine Fahrt mit der S-Bahn vom Offenbacher Markplatz nach Frankfurt inzwischen mit 4,65 € zu Buche schlägt. „Das ist eine Preisdimension, die sich viele Menschen mit kleinem Geldbeutel kaum noch leisten können“, erklärt Grünen-Sprecherin Birgit Simon. Darunter seien vor allem viele Jugendliche und Frauen, die auf einen bezahlbaren Öffentlichen Nahverkehr angewiesen seien. Wer könne, steige angesichts der hohen RMV-Preise auf das eigene Auto um und sorge im Ballungsraum für eine steigende Stickoxidbelastung.
Erst vor vier Monaten sei mit dem Smart-Tarif endlich ein neuer Tarif in die Testphase gegangen, der auch von der Stadt Frankfurt mitgetragen worden sei. Dabei sollte die neue Preisberechnung aus Grundpreis und gefahrenen Kilometern (ähnlich wie beim Taxi) getestet werden. Dass jetzt der Frankfurter Verkehrsdezernent fordere, dieses Pilotprojekt vorzeitig einzustellen, weil dadurch Teilen der Frankfurter Bevölkerung Preissteigerungen drohten – „das ist mal wieder klassische Kirchturmpolitik“, urteilt Simon. Nur der RMV-Aufsichtsrat selbst könne das Pilotprojekt einstellen oder ändern. Bleibe zu hoffen, dass der RMV-Aufsichtsrat diesen Konflikt lösen könne.
In Offenbach sehen die Grünen nun vor allem Oberbürgermeister Schneider in der Pflicht, nachdem er sich durch die neue Geschäftsverteilung im Magistrat selbst zum Verkehrsdezernenten ernannt hat. „Horst Schneider muss seine Frankfurter Parteifreunde schleunigst von dem eingeschlagenen Kurs abbringen“, fordern die Grünen. Sprecherin Simon: „Ein Zurück in das alte, ungerechte Preisgefüge darf es nicht geben. Vielmehr brauchen wir ein gerechtes Preissystem im RMV, das auch für die Menschen in der Region bezahlbar bleibt.“
Planung B448: Grüne setzen ein Zeichen für den Bau zusätzlicher Radwege
Im Falle einer Verlängerung der B 448 zur Mühlheimer Straße werden gleichzeitig auch neue Radwege an der derzeit stark durch den Autoverkehr belasteten Unteren Grenzstraße und der Bieberer Straße gebaut. Das haben die Offe...
Mehr»Fraktionen der neuen Koalition machen sich gemeinsam stark für den Erhalt des Umweltamtes
PRESSEMITTEILUNG
Laut der Offenbach Post vom 21.Mai 2016 erwägt Oberbürgermeister Horst Schneider, das Umweltdezernat seinem Stadtentwicklungsdezernat anzugliedern. Das könnte einen großen Bedeutungsverlust des Amtes für Umwelt, Energie und Mobilität bedeuten, aber auch seine Auflösung. Rechtlich steht dem Oberbürgermeister zwar laut Hessischer Gemeindeordnung als Vorrecht diese Neuzuteilung von Verantwortlichkeiten zu. Doch hätte ein solcher Schritt gravierende Folgen für die Stadt – und so setzen sich die Fraktionen der neuen Koalition gemeinsam für den Erhalt des Umweltamtes ein.
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