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Auf den folgenden Seiten können Sie sich über die vergangene Arbeit der Offenbacher GRÜNEN informieren
Vergangenes aus Fraktion und Partei
Fast wie ein Roadmovie
Rede unseres stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Koalitions-Antrag "Leitlinien zur Bürgerbeteiligung"
Mit der heutigen Vorlage und ihrem Beschluss, gehen wir einen riesigen Schritt auf dem Weg, auf den wir uns schon vor ziemlich langer Zeit gemacht haben. Wir hatten ein tolles Team aus Bürgerinnen und Bürgern, aus Mitarbeitenden der Verwaltung und Stadtverordneten, die viel ihrer Freizeit damit verbracht haben, sich Gedanken darüber zu machen, wie wir Regeln für Bürgerbeteiligung aufstellen können, die den Besonderheiten unserer besonderen Stadt gerecht werden.
Die Vorhabenliste wird nicht nur den Bürgerinnen und Bürgern einen guten Überblick geben, was in unserer Stadt passieren soll, sondern ehrlich gesagt freue auch ich als Stadtverordneter mich, dass wir da eine schnelle Orientierung bekommen werden. Ich finde es total gut und wichtig, dass es für die Menschen in unserer Stadt endlich ein Initiativrecht geben wird, das klar geregelt ist. Das heißt, wenn es gute Ideen gibt, dann wird auch kein Weg daran vorbeiführen, dass sich Politik und Verwaltung damit befassen. Auch wenn die Gruppen, aus denen die Idee kommt keine starke politische Lobby oder kein Wahlrecht haben. Auch, dass die Arbeit mit Erstellung der Leitlinie nicht zuende ist, finde ich wichtig.
Mehr»Mehr junge Menschen müssen bestehende Leistungen in Anspruch nehmen
Rede unseres stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag "Finanzielle Förderung von Kindern aus SGB-II-Bedarfsgemeinschaften" von Dominik Imeraj (Junges Offenbach)
Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren,
Das Anliegen des Antrags von Dominik Imeraj (Junges Offenbach) ist ein Gutes und Richtiges und die Stadtverordnetenversammlung hat in diese Richtung in den letzten Jahren ja schon viel gemacht, indem z.B. Bibliothek und Museen für Kinder und Jugendliche kostenfrei gestellt wurden. Allerdings ist es ein Anliegen, dem schon nachgekommen wird und zwar im Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung.
Dieser Antrag ist sehr gut gemeint. Aber das wäre eine sehr teure Doppelstruktur, bei der die Stadt etwas übernehmen würde, wofür der Bund schon Mittel bereitstellt.
Wir unterstützen das Anliegen, werden aber wohl nicht drumrum kommen zu überlegen, wie wir es schaffen, dass mehr junge Menschen die Leistungen auch in Anspruch nehmen, die ihnen zustehen.
Mehr»Lastenfahrräder fördern und Fahrradabstellplätze ausbauen
Rede unserer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Sybille Schumann in der Stadtverordnetenversammlung am 5. November zum Koalitions-Antrag "Mobilitätsangebot durch Lastenfahrräder erweitern" und des Grünen-Änderungsantrag zum SPD-Antrag „Fahrradstellplätze an Nahverkehrsknotenpunkten und viel besuchten Orten ausbauen“.
Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher, werte Kolleginnen und Kollegen,
Fahrrad fahren „boomt“ - nicht nur, sondern auch wegen Corona. Und so entdecken Fahrräder und Fahrradabstellanlagen immer mehr politische Parteien als wichtig. Wir freuen uns, dass das THEMA so in den Mittelpunkt gerückt ist, - denn es ist wichtig und zukunftsträchtig.
Der Bedarf für Stellplätze steigt, da der Radverkehr zunimmt - das der Radverkehr steigt ist ganz einfach wahrzunehmen und so steigt der Bedarf für weitere Stellplätze ebenfalls sehr schnell. Das grün geführte Verkehrsministerium hat in der hessischen Nahmobilitätsförderung dafür ein Programm, welches wir anregen zu nutzen. Daher unser Änderungsantrag zu dem SPD-Antrag, den wir ansonsten, und insbesondere im DUKTUS Fahrardstellplätze „endlich“ ausreichend auszubauen, ablehnen, da er impliziert, es wäre bisher nichts geschehen. Und das ist einfach NICHT wahr.
Unser eigener Antrag „das Mobilitätsangebot durch Lastenräder erweitern“ reagiert auf die zunehmende Fahrradnutzung auch für Einkäufe bis hin zum Getränkekistentransport. Lastenräder sind von ihrer Natur her auf ressourcenschonendes Sharing angelegt. Daher wollen wir ein Ausleihsystem. Aber auch sie brauchen Stellplätze, insbesondere an den Einkaufszielpunkten.
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Masterplan in Grün
Das Freiraumentwicklungsprogramm stellt das grüne Gegenstück zum Masterplan 2030 dar. Ein zentraler Baustein für die zukünftige Stadtplanung in Zeiten des Klimawandels.
Mit dem Beschluss des Freiraumentwicklungsprogramm (FEP) in der Stadtverordnetenversammlung am kommenden Donnerstag bekommt Offenbach ein grundlegendes Planungsdokument, dass der Sicherung und Weiterentwicklung der öffentlichen Freiräume dient.
„Die Bedeutung des Freiraumentwicklungsprogramms für die Stadtentwicklung ist enorm“ erklärt das Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen (UPB) Sybille Schumann, die die Entwicklung des FEP intensiv begleitet hat. „Zum ersten Mal erhält Offenbach ein grundlegendes Dokument, in dem der Ist-Zustand der gesamten grünen Infrastruktur dokumentiert ist. Dazu gehören sowohl innerstädtische Parks, Straßengrün, nichtbebaute Freiräume, als auch Kleingärten, Wiesen, Wälder und landwirtschaftliche Nutzflächen. Ein umfangreicher Katalog mit konkreten Handlungskonzepten mit über 140 Einzelmaßnahmen ist im FEP enthalten, die über das ganze Stadtgebiet verteilt sind“, so Schumann.
Mehr»Newsletter der Stadtverordnetenfraktion - Konjunkturpaket
Liebe Freundinnen und Freunde,
die Stadtverordneten haben am 28.10 in etwas verkleinerter Besetzung getagt um ein 3,583 Millionen Euro schweres Konjunkturpaket für Offenbach auf den Weg zu bringen, um dem Einzelhandel, der Gastronomie, den Vereinen, den Kulturinstitutionen und vielen anderen durch die Pandemie zu helfen. Aber können wir bei den aktuellen Coronazahlen überhaupt Menschen in die Innenstadt locken? Wir haben entschieden: Ja, soweit es die Inzidenz zulässt. Heute weiß noch niemand wann und ob die einzelnen Punkte des Pakets tatsächlich starten werden und ob es Teile gibt, die gar nicht umgesetzt werden können. Für uns war besonders wichtig auch soziale Aspekte im Paket aufzunehmen, wie ihr auch in meiner Rede nachlesen könnt.
Herzliche Grüße
Uschi Richter
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Es geht um mehr als die Rettung der Geschäfte
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Uschi Richter in der Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. Oktober 2020 zum "Konjunktur- und Hilfspaket für Offenbach"
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren,
im Konjunkturpaket geht es nicht nur um Geschäfte, es geht um mehr. Deshalb sind wir sehr froh, dass wir hier eine Vorlage haben, die auch die sozialen Fragen in unserer Stadt berücksichtigt und aufgreift. Auch wenn wir die Losung "KaufenKaufenKaufen" kritisch sehen, ist klar: Gerade vor Weihnachten macht der Einzelhandel seinen größten Umsatz und den braucht er in diesem Jahr besonders dringend. Wichtig war uns dabei jedoch, dass auch diejenigen von unserem Konjunkturpaket profitieren, für die Konsum nicht selbstverständlich ist: Menschen im SGB 2- und SGB 12-Bezug. 3800 Kinder und Jugendliche unserer Stadt, die von SGB II betroffen sind und Bezieher*innen von SGB 12 erhalten über ihre Bildungs- und Teilhabekarte zusätzliche Leistungen für bildungs- und teilhabebezogene Materialien. Das Geld kann in Läden ausgegeben werden, die Teil von "Offenbachs großes Herz" sind. Noch ein anderes Thema war uns besonders wichtig: Auch kulturelle Vereine von Migrant*innen haben in diesem Jahr ohne Mainuferfest und ohne Fest der Kulturen ein großes Einnahmeproblem. Diese Vereine haben aber eine wichtige Integrationsfunktion in unserer Stadt, deshalb soll die Unterstützung bei Mietzahlungen ausgebaut werden...
Mehr»Neue Beteiligungsmöglichkeiten für Bürger*innen
Auf Initiative der Grünen beschließt die Stadtverordnetenversammlung auf der Sitzung am 5. November neue Beteiligungsmöglichkeiten für alle Offenbacher*innen. So wird es künftig beispielsweise für alle Offenbacher*innen ab dem 7. Lebensjahr möglich sein eine Beteiligung der Bürger*innen dort anzuregen, wo bisher keine vorgesehen war (Leitsatz 7).
„Unsere Bürgerinnen und Bürger erhalten erstmals ein solches Initiativrecht für Bürgerbeteiligung“, freut sich unser stellvertretende Fraktionsvorsitzende Tobias Dondelinger. Bürger*innen können nun Vorhaben in ihrer eigenen Umgebung aktiv begleiten, erklärt Dondelinger und fährt fort: „Wir wollen und brauchen mehr gelebte Demokratie und mehr Menschen, die in ihrer Stadt aktiv mitwirken.“
Mehr»Spaziergang: Wohnkonzepte von morgen – mit den Grünen durch Bieber Nord und Waldhof-West
ACHTUNG: Veranstaltung ist ausgebucht! Gerne nehmen wir Interessierte auf der Warteliste auf
Die grüne Fraktion bietet einen Spaziergang durch Bieber-Nord und Waldhof-West an, bei dem Ideen und Konzepte für die Stadt von Morgen vorgestellt und diskutiert werden. „Anhand der neu entstehenden Gebiete Bieber-Nord und Waldhof-West wollen wir uns anschauen wie eine zukunftsfähige Stadtplanung aussehen kann,“ erklärt Fraktionsvorsitzende Ursula Richter. Der Spaziergang wird mit fachlichen Impulsen von Fraktionsmitglied Sabine Leithäuser versehen, die selbst Stadtplanerin ist und den Ideenwettbewerb zu Waldhof-West als Jurymitglied begleitet hat.
Eine Anmeldung unter gruene-fraktion@offenbach.de ist erforderlich aufgrund der hohen Infektionszahlen und auch für kurzfristige Informationen bei sehr schlechtem Wetter. Derzeit ist die Veranstaltung ausgebucht, gerne nehmen wir Interessierte auf der Warteliste auf.
Verkehrswende nimmt Fahrt auf
Der diesjährige Teilnehmerrekord bei der Aktion „Stadtradeln“ beweist den gesteigerten Stellenwert des Fahrrads im Offenbacher Verkehrsmix. Offenbacher Grüne betonen die Notwendigkeit für weiteren Ausbau der Fahrradinfrastruktur in der Stadt und der Region
"Endlich machen wir, in Abstimmung mit einer klugen Radverkehrspolitik unseres Offenbacher Verkehrsminister Al-Wazir, mit der Sicherstellung der Machbarkeitsstudie für den südmainischen Radschnellweg von Frankfurt über Offenbach nach Hanau, einen wichtigen Schritt, der ihren Bau ermöglicht“ erläutert die grüne Stadtverordnete Sybille Schumann. „Gerade in Kombination mit dem Ausbau des Fahrradstraßennetzes in unserer Stadt und dem schon im Bau befindlichen Radschnellkorridor Frankfurt-Darmstadt, ist der südmainische Schnellradweg ein zentrales Element in unserer Verkehrsstrategie für Offenbach“ [weiter]
Mehr»Newsletter der Stadtverordneten-Fraktion 06/10/2020
Liebe Freundinnen und Freunde,
bevor ich aus der letzten Stadtverordnetenversammlung berichte, will ich zunächst die Gelegenheit nutzen, um Euch zu unserem Spaziergang einzuladen:
Unter dem Titel Wohnkonzepte von morgen werden wir am Freitag, den 16. Oktober ab 16 Uhr durch Bieber-Nord und Waldhof-West gehen und Ideen und Konzepte für eine zukunftsfähige Stadtplanung vorstellen und diskutieren. Unsere Fraktionärin Sabine Leithäuser wird hierzu fachliche Impulse einbringen. Sabine ist Stadtplanerin und hat den Ideenwettbewerb zu Waldhof-West als Jurymitglied begleitet.
Bitte meldet euch an unter: gruene-fraktion(at)offenbach.de
auch für kurzfristige Informationen bei sehr schlechtem Wetter.
Mit grünen Grüßen
Uschi Richter
Fraktionsvorsitzende
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