Pressemitteilungen des Kreisverbands
GRÜNE: Grundsteuererhöhung dient nur notwendigen Investitionen in Schulen und Kindergärten
„Die geplante Grundsteuererhöhung von 600 auf nun 995 Prozentpunkte dient ausschließlich dringend benötigten Investitionen, ohne die Offenbach nicht zukunftsfähig wäre.“ Mit diesen Worten tragen Offenbachs GRÜNE die von der Koalition beschlossene Erhöhung der Grundsteuer B rückwirkend zum 1. Januar 2019 ohne Wenn und Aber mit. Die Erhöhung soll am 28. Februar vom Stadtparlament beschlossen werden. [mehr]
Mehr»Ohne Grundsteuererhöhung können erforderliche Investitionen in Schulen und Kitas nicht finanziert werden
Gemeinsame Pressemitteilung der Koalitions-Fraktionen
Offenbach ist eine wachsende Stadt. Im zurückliegenden Jahrzehnt sind mehr als 19.000 neue Einwohner hinzugekommen. Die Bevölkerung Offenbachs hat einen Anspruch darauf, dass die Stadt Schulen und Kitas bereitstellt, genauso wie Verkehrswege, öffentliche Sicherheit oder auch kulturelle Angebote gewährleistet. Die wachsende Zahl von Bürgerinnen und Bürgern erfordert auch zusätzliche Stellen in der Verwaltung.
Das alles kostet Geld. Geld, das die seit Jahrzehnten strukturell unterfinanzierte Stadt in der erforderlichen Höhe momentan nicht aufbringen kann. Die Regeln für die Stadt haben sich durch die Vorgaben der Hessenkasse und des Schutzschirms verändert. Das Regierungspräsidium in Darmstadt erwartet – aufgrund der bestehenden Gesetzeslage – dass aufgezeigt wird, wie die geplanten Mehrausgaben für Investitionen und Stellenmehrung mit der finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt in Einklang gebracht werden. Nur dann kann die Aufsichtsbehörde die dafür erforderlichen neuen Kredite genehmigen.
Mehr»GRÜNER Stammtisch am Mittwoch, den 6. Februar, im Försters
Die GRÜNEN Offenbach-Stadt laden am 6. Februar zum nächsten Stammtisch ein und freuen sich über alle Gäste. „Wir stehen gerne im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürger. So können wir Probleme besser erkennen und gemeinsam nach Lösungen suchen“, erklärt Wolfgang Malik, Sprecher der GRÜNEN Offenbach-Stadt. Der Stammtisch findet am 6. Februar im Försters, Goethestraße 59, ab 20 Uhr statt.
Mehr»Frauen-Union hat die Problemlage schwangerer Frauen nicht verstanden
Der Applaus der lokalen Frauen-Union das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche im Paragrafen 219a beizubehalten, geht nach Ansicht der Offenbacher GRÜNEN zielgenau am Kern des wirklichen Problems vorbei. Mit der Abschaffung des Paragraphen 219a werde ja nicht die Zuständigkeit der Beratung von den Beratungsstellen auf die Ärzte übertragen, wie dies von der Frauen-Union in ihrer Pressemitteilung suggeriert werde, betont GRÜNEN-Parteivorsitzende Birgit Simon. Ziel der Forderung nach Abschaffung des Paragraphen 291a sei vielmehr, dass Ärztinnen und Ärzte über die Durchführung und die Risiken eines Schwangerschaftsabbruchs straffrei informieren können. „Offensichtlich will die Frauen-Union das Informationsrecht schwangerer Frauen in Deutschland nach wie vor in Abrede stellen, urteilt Simon. [mehr]
Mehr»„Erstaunlich viele Männer!“
Neumitgliedertreffen der Grünen am 27. Januar 2019
Beim Neumitgliedertreffen der Grünen Offenbach (Stadt) waren all diejenigen eingeladen, die im Laufe des letzten Jahres neu zu den Grünen oder zu den Offenbacher Grünen gekommen waren. Dabei waren sieben Männer und eine Frau als Neumitglieder anwesend – ein bei den Grünen eher ungewöhnliches Verhältnis.
Sie wurden vom Vorstand des Kreisverbandes zum Brunch im Büro der Grünen in der Domstraße eingeladen. Hier konnten sie bei Kaffee und Brötchen in entspannter Atmosphäre mit den beiden Abgeordneten, Tarek Al-Wazir (hessischer Wirtschaftsminister) und Wolfgang Strengmann-Kuhn (MdB), die grüne Politik auf Landes- und Bundesebene besprechen. Aber getreu dem Motto eines Neumitglieds „think global, act local“ wurden durch Nata Kabir und Kai Schmidt (für den Vorstand) sowie Tobias Dondelinger (für die Fraktion der Grünen im Stadtparlament) die verschiedenen Möglichkeiten aufgezeigt, wie sich die Neumitglieder in die Partei und Stadtpolitik einbringen können. Hervorgehoben wurden in diesem Zusammenhang auch der anstehende Wahlkampf zur Europawahl, den alle Anwesenden als extrem wichtig empfanden. Schließlich besteht die Gefahr, dass nach der Wahl im EU-Parlament eine Mehrheit von EU-Skeptikern sitzen könnte. [mehr]
Mehr»Gut besuchter Neujahrsempfang der Offenbacher Grünen im Ledermuseum
Mehr als 120 geladene Gäste und viele interessierte Bürgerinnen und Bürger waren zum Neujahrsempfang der Offenbacher Grünen ins Offenbacher Ledermuseum gekommen und erlebten einen spannenden politischen Abend. Dafür sorgte einmal mehr Grünen-Spitzenpolitiker Tarek Al-Wazir, der direkt von der konstituierenden Sitzung des Hessischen Landtags als frisch vereidigter Hessischer Wirtschaftsminister gekommen war. Im Interview mit Offenbachs Grünen-Parteivorsitzenden Birgit Simon schilderte er das Wahlprozedere, das angesichts der knappen Mehrheit der schwarz-grünen Regierungskoalition von nur einer Stimme Mehrheit alle Abgeordneten gefordert habe. So habe der Grünen-Abgeordnete Daniel May die Geburt seiner Tochter verpasst, weil er nach einer durchwachten Nacht im Kreißsaal seine Frau im Kreißsaal zurücklassen und in den Landtag kommen musste, weil es bei der Wahl des Ministerpräsidenten auf jede Stimme angekommen sei. „Manchmal haben wir schon einen irren Job“, so Al-Wazir. [mehr]
Mehr»GRÜNER Stammtisch am Mittwoch, den 7. November, im Försters
Die GRÜNEN Offenbach-Stadt laden am Mittwoch, den 7. November zum nächsten Stammtisch ein. „Unser Stammtisch ist offen für alle, die mit uns ins Gespräch kommen oder ein Anliegen vortragen wollen“, erklärt Wolfgang Malik, Sprecher der GRÜNEN Offenbach-Stadt und führt fort, „wir nehmen die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger ernst und nehmen diese in unsere politischen Überlegungen mit auf. Daher freuen wir uns über jeden Gast“. Der Stammtisch findet am 7. November im Försters, Goethestraße 59, ab 20 Uhr statt.
Mehr»Offenbach ist so grün wie nie
Nicht nur in Hessen – auch in Offenbach dürfen sich die GRÜNEN für ein historisch gutes Wahlergebnis bei ihren Wählerinnen und Wählern bedanken. Mit 27, 5 Prozent der Stimmen hat Tarek Al-Wazir bei der Landtagswahl das Direktmandat im Wahlkreis deutlich gewonnen, seinem Einsatz auf Landesebene und seinem Engagement für Offenbach ist es zudem zu verdanken, dass die GRÜNEN in seiner Heimatstadt mit 23,2 Prozent am Wahlsonntag die stärkste politische Kraft [WEITERLESESN]
Mehr»Wegwerfen kann jede*r. Lasst uns den Müllberg bezwingen!
Die "Plastik? Nein, Danke!"- Veranstaltung von Bündnis 90/ Die Grünen Offenbach hat einmal mehr gezeigt, wie viele Menschen sich ein nachhaltigeres Leben wünschen und bereit sind, sich für ein Umdenken einzusetzen. Bündnis 90/ Die Grünen Offenbach & Stadtbiotop Offenbach laden Euch daher zu einem Vernetzungstreffen ein, um weiter am Thema zu arbeiten und einige Stichworte der Veranstaltung aufzugreifen:
Das erste Forum „Plastikfreies Offenbach“ trifft sich am Montag, 29.10.2018 um 19 Uhr im Stadtteilbüro Senefelder Quartier (Hermannstr. 16, Offenbach).
Wir wollen nach Lösungen und Anreizen suchen, wie wir nachhaltiger leben können. Als Einzelpersonen, als Familien, als Bürger:innen Offenbachs, als Gastronomen, als Marktbeschicker, als Parteien, als Vereine...
Was wir gemeinsam tun wollen:
• Selbermachen: Tee, Kerzen, Kosmetik, Upcycling & Recycling, Wachstücher, Waschmittel, ...
• Uns austauschen: z.B. über plastikfreie Alternativen im Alltag
• Informieren: Stadtplan für plastik- und verpackungsfreie Einkaufsmöglichkeiten und nachhaltiges Leben in Offenbach erstellen
• Aktionen planen: Mitbürger:innen und Einzelhandel auf unser Anliegen aufmerksam machen.
• Politische Initiativen starten
Ein Thema, das viele verbindet. Lasst es uns gemeinsam angehen!
Wahlkampfendspurt der Offenbacher GRÜNEN mit viel Polit-Prominenz
Samstag, 20. Oktober, 10 bis 12 Uhr
Rollstuhlaktion auf dem Wilhelmsplatz. Wie barrierefrei ist Offenbachs „Gudd Stubb“, der Wilhelmsplatz wirklich? Die GRÜNEN probieren es aus und haben einen Rollstuhlfahrer eingeladen, mit ihnen den Praxistest zu machen.
Montag, 22. Oktober, 18.30 bis 20 Uhr
„Triff Tarek Al-Wazir und Cem Özdemir“ im Hafen 2. Die beiden Grünen-Spitzenpolitiker stellen sich den Fragen der Bürger beim so genannten „Townhall-Gespräch“ im Hafen 2. Keine langen Politiker-Reden, kein Warm-up, sondern ein echter Dialog über die Themen, die die Bürgerinnen und Bürger bewegen.
Dienstag, 23. Oktober, 14.30 bis 16 Uhr
„Auf einen Kaffee mit Tarek Al-Wazir und Robert Habeck“ im Don Pedro’s, Frankfurter Straße 47. Erleben Sie Tarek Al-Wazir und Robert Habeck hautnah und authentisch beim Kafeeplausch. Jeder kann seine Fragen stellen, mitreden und natürlich auch einen Kaffee trinken.
Mittwoch, 24. Oktober, 20 Uhr
Podiumsdiskussion zur Kinderarmut mit Sozialdezernentin Sabine Groß und Bundestagsabgeordnetem Wolfgang Strengmann-Kuhn in der GRÜNEN-Geschäftsstelle, Domstraße 87. Bundesweit ist jedes fünfte Kind von Armut betroffen. Gerade in einer jungen Stadt wie Offenbach sind viele Büregerinnen und Bürger auf Hilfeleistungen angewiesen. Was kann die Kommune tun und was der Bund, damit die Früchte des wirtschaftlichen Wohlstands auch bei den Kindern ankommen? Dazu nehmen die beiden GRÜNEN Sozialexperten Stellung und geben Anworten.
Freitag, 26. Oktober, 11 bis 12.30 Uhr
„Agrarwende jetzt“ mit Toni Hofreiter auf dem Wochenmarkt. Beim Gang über den Markt spricht der Vorsitzende der GRÜNEN-Bundestagsfraktion, Toni Hofreiter, mit Marktbeschickern und Marktbesuchern über die dringend benötigte Agrarwende in Deutschland.
Samstag, 27. Oktober, 10 bis 14 Uhr
„Aktionsstand Plastikfrei“. 35 Millionen Tonnen Plastik gelangen weltweit jährlich in die Umwelt – viel zu viel! Der Aktionsstand der Grünen auf dem Aliceplatz thematisiert politische Ansätze, um die Plastikflut zu stoppen und zeigt praktische Beispiele für plastikfreie Alternativen im Alltag.