GRÜNE Fraktionsklausurtagung zum Haushalt 2010 – die große Linie stimmt

„Unsere Fraktion hat sich während ihrer dreitägigen Klausurtagung in Bad Soden-Salmünster u. a. intensiv mit dem vom Kämmerer eingebrachten Haushalt 2010 auseinandergesetzt", teilt Peter Schneider, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Offenbacher Rathaus, mit.

„Der Haushalt setzt deutlich die Schwerpunkte der Koalition, Schwerpunkte GRÜNER Kommunalpolitik sind markant. Neben den unverzichtbaren, millionenschweren Investitionen in die Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten sowie den Großbaustellen Stadion und Klinikum haben wir bis in die einzelnen Produkte geschaut, welche Ausgaben geplant sind. Wir werden Kämmerer Beseler zu einer Reihe von Positionen Fragen stellen, um die Gewichtung und Notwendigkeit der einen oder anderen Maßnahme beurteilen zu können.

Mit Sorge hat meine Fraktion die erneut sehr niedrige Ausbildungsquote in der Offenbacher Verwaltung registriert. Drei Auszubildende im Jahr 2009 und nur fünf in 2010 sind nach unserer Wahrnehmung deutlich weniger, als wir ausbilden könnten. Die Stadt Offenbach muss nach unserer Einschätzung ihrer Rolle als Vorbild wieder stärker gerecht werden und die Zahl der Ausbildungsplätze bis zur gegebenen Ausbildungskapazität steigern - auch wenn manche Auszubildenden dann vielleicht nicht übernommen werden können. Wir sollten so dazu beitragen, dass möglichst viele Jugendliche überhaupt eine Chance erhalten, das Arbeitsleben kennenzulernen sowie Fachwissen und Berufserfahrung zu sammeln. Mit einer Ausbildung im Rücken fällt die spätere Weiterentwicklung um Vieles leichter. Hier werden wir nachhaken.", so Peter Schneider.

Die Grünen sehen in Offenbach einen großen Bedarf für das Angebot der Kinder- und Jugendfarm, die sehr gute Arbeit leistet. Dieses Angebot soll ausgeweitet werden. Zusätzliche Mittel über das derzeit Geplante hinaus würden die Grünen gerne dafür aufwenden, in Offenbach eine zweite Kinder- und Jugendfarm oder eine Dependance der bestehenden einzurichten, beispielsweise im Lauterborn. Hierfür will sich die Fraktion in der Koalition einsetzen.

Ähnliches gilt für die Arbeit der Evangelischen Familienbildungsstätte, deren vielfältiges Programm Menschen in unterschiedlichen Lebensphasen anspricht und präventiv und begleitend Unterstützung bietet.

Auch über die stärkere Förderung der Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen wurde diskutiert, damit junge Menschen ihre Wünsche und Ideen noch besser einbringen und sich an der zukünftigen Gestaltung des Zusammenlebens beteiligen können.

Fragen an den Kämmerer haben sich bei der Fraktionsklausur zu etlichen Einzelposten im Haushalt ergeben, die für sich genommen zwar geringfügig scheinen, insgesamt aber doch Belastungen mit sich bringen, die zu hinterfragen sind.

„Bei der zunehmend hohen Verschuldung in Offenbach ist natürlich sehr genau zu prüfen, was für die Entwicklung unserer Stadt unverzichtbar und notwendig ist - und eben auch, was noch warten kann oder Luxus wäre. Wir haben da eine Große Verantwortung gegenüber kommenden Generationen. So muss kritisch betrachtet werden, ob wir - ein Beispiel von mehreren - tatsächlich 290 TEURO in eine Schiffsanlegestelle in Rumpenheim stecken wollen - so wünschenswert diese ist. Zu solchen Posten im Haushalt werden wir in den nächsten Wochen Gespräche führen.", sagt Peter Schneider.

„Die Grüne Stadtverordnetenfraktion hat sich am Wochenende fast komplett getroffen. Zusammen mit Magistrats- und Parteivorstandsmitgliedern und den MitarbeiterInnen haben wir uns fit gemacht für die Haushaltsberatungen. Zum Zuschauen beim Fußballspiel, zum Spazierengehen und zum abendlichen Kamingespräch bei Bier oder Wein hat es auch gelangt - mit dieser Fraktion macht es Freude zu arbeiten - und es kommt was dabei raus!", fügt Peter Schneider zum Atmosphärischen abschließend an.

 

zurück

GRUENE.DE News

<![CDATA[Neues]]>