CDU Offenbach bloßgestellt, CDU im Kreis lehnt Ausbau des Kohlekraftwerks Staudinger in der geplanten Form ab. Offenbacher Grüne begrüßen den einstimmigen Beschluss des Kreistags.

Entgegen der Position der CDU Offenbach wird der Ausbau des Kraftwerks Staudinger von CDU-Vertretern im Kreistag abgelehnt. Am 11.02.2009 hat der Kreistag einstimmig (!) eine ablehnende Stellungnahme beschlossen.

„Als erschreckend orientierungslos stellt sich dagegen die Offenbacher CDU in dieser Frage dar“, so Peter Schneider, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Offenbacher Rathaus.

"Es sieht ganz so aus als könne die CDU Offenbach nicht mehr Wichtiges von Unwichtigem unterscheiden. Die Offenbacher CDU sollte sich in dieser Frage ein Beispiel an ihren Parteifreunden im Kreis nehmen. Im Gegensatz zur CDU in Offenbach wird im Kreis Offenbach sehr wohl gesehen, welchen immensen Schaden das Fossil Kohlekraftwerk in unmittelbarer Nähe unserer dicht besiedelten Region anrichten wird. Statt, wie von Tanja Gutte (CDU) in der letzten Stadtverordnetenversammlung wortreich geschehen, nebulös an der Stellungnahme des Magistrats zum Wohle der Offenbacher Bürgerinnen und Bürger herumzukritteln und diese abzulehnen, hätte die CDU in unserer Stadt sich besser mit ihren Parteifreunden im Kreis darüber unterhalten sollen, wie wir gemeinsam die Menschen vor Schaden schützen, die uns gewählt haben.“, so Peter Schneider.

Anstatt in der Sache zum Wohle aller zusammenzustehen, hatte sich die CDU Offenbach in der letzten Stadtverordnetenversammlung ins Abseits gestellt und schreckte nicht vor kleinlicher Kritikasterei an angeblichen Versäumnissen der Stadt im laufenden Raumordnungsverfahren Staudinger zurück.

Die CDU lehnte unverständlichere Weise die städtische Stellungnahme mit all ihren Forderungen ab. Damit fiel sie auch ihren Freunden im Kreis in den Rücken. Nach dem Sankt-Floriansprinzip: Wir fühlen uns hier nicht betroffen, seht zu wie ihr zurechtkommt, ließ man jegliche Solidarität fallen. Edmund Flößer, umweltpolitischer Sprecher der Offenbacher Grünen Fraktion, hält es da eher mit Arne Göhler, dem Sprecher CDU im Kreistag, der zu recht feststellte: „Die Grenzen der Belastung sind erreicht“. „Das gilt für Offenbach erst recht“
,so Flößer.

 

gez. Peter Schneider
(Fraktionsvorsitzender)

 

Stadtverordnetenfraktion
Bündnis 90/Die Grünen
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63012 Offenbach   
Telefon:  069 / 8065-2816/2377
Telefax: 069 /  8065-3203
Bearbeiter: E. Flößer

Offenbach, den 13.02.2009

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