Mit Sorge betrachten die Offenbacher Grünen das Ergebnis der Kulturmediation. „Zwar ist der Kulturzwangsverband damit vom Tisch, der erzielte Kompromiss steht aber auf sehr wackligen Füßen. Aus Sicht Offenbachs kann dieser erzielte Kompromiss nicht befürwortet werden, denn er würde Offenbach in erheblicher Weise belasten, so der Grüne Fraktionsvorsitzende“, Peter Schneider.

Peter Schneider: „Bis jetzt kennen wir die Eckpunkte nur aus der Presse und aus Pressemitteilungen des Hessischen Ministerpräsidenten. Geplant ist offensichtlich, dass alle Beteiligten (Land, Stadt Frankfurt sowie die Kommunen in der Region) pro Jahr insgesamt rund sieben Millionen Euro für die Kultur aufbringen sollen. Laut Presseveröffentlichung des Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch ist an ein sog. Zwei-Schienenmodell gedacht. Die Kulturregion Frankfurt/Rhein Main soll zukünftig regionale Projekte ausrichten, ein neuer Kulturfonds soll kulturelle Großereignisse organisieren.

„Die Kommunen sollen ab dem Jahr 2008 jährlich 2,50 Euro pro Einwohner in diesen Kulturfonds einzahlen. Für Offenbach würde dies rund 300.000 Euro jährlich zur Mitfinanzierung der Kultureinrichtungen und Theater in Hessen bedeuten. Ab dem Jahre 2011 sollen dann sogar 5 Euro pro Einwohner jährlich, also rund 600.000 Euro aus Offenbach in den Kulturfonds fließen“, stellt Peter Schneider fest. Das Land Hessen zahlt ebenfalls 2,50 Euro pro Einwohner jährlich und zusätzlich einmalig 3 Millionen Euro bis zum Jahr 2011.

Peter Schneider: „Sollte, wie zu hören ist, das Land Hessen seinen Anteil wie beim BAMBINI-Programm über den Kommunalen Finanzausgleich finanzieren, würde Offenbach erneut doppelt bezahlen:

Einmal den geforderten Beitrag zum Kulturfonds und einmal über den Kommunalen Finanzausgleich. Dies wäre doppelt ungerecht, weil hier wieder nicht die Finanzsituation der einzelnen Kommune berücksichtigt wird. Wir hätten dann auch auf diesem Gebiet die absurde Situation, dass die vom Strukturwandel besonders betroffenen finanzschwachen Kommunen wie Offenbach kulturelle Einrichtungen in finanzstarken Städten und Gemeinden mitfinanzieren sollten.“

Wer die Haushaltsdebatte in Offenbach verfolgt hat und die strukturellen Defizite dieser Stadt kennt, dem ist klar: Einer solchen Regelung muss sich Offenbach widersetzen. Wir werden in der Koalition darauf hinwirken, dass in unserer Stadt frühzeitig alternative Wege aufgezeigt werden.

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