Ausgewählte Kategorie: Kommunale Finanzen und Wirtschaft
01.06.21 - Liebe Freundinnen und Freunde, Nachdem wir mit unseren Partnern SPD und FDP am 10. Mai den Koalitionsvertrag unterzeichnet haben, haben wir die ehrenamtliche „Stadtregierung“, also den Magistrat, und das Präsidium der Stadtverordnetenversammlung gewählt. Für uns bedeutet das,…
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22.02.21 - Liebe Freundinnen und Freunde, vergangene Woche fand die letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in dieser Wahlperiode statt. Auch wenn der Wahlkampf schon heftig an Fahrt aufgenommen hat, arbeitete das Stadtparlament bis zum Ende regulär durch, wie ihr meinem unten…
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12.02.21 - Rede unseres stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zu den Anträgen "Kommunales Soforthilfeprogramm für Mieter*innen auflegen" Eine Wohnung zu haben ist ein Menschenrecht. Auch in Offenbach muss man dem Geltung verschaffen. Gerade in der Krise ist es…
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12.02.21 - Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Uschi Richter zum SPD-Antrag "Umgang mit Kita-Beiträgen"Was ist der aktuelle Stand? Der EKO befreit Eltern, deren Kinder vier Wochen nicht in die Kita kommen jetzt schon von den Kita-Beiträgen und weiterhin gilt, dass die Stadt die…
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21.12.20 - Grabsteine aus Kinderarbeit verboten – Grüne wollen faire und ökologische Beschaffungspolitik für Offenbach Grabsteine, die auf den Offenbacher Friedhöfen aufgestellt werden, dürfen künftig nicht mehr aus Kinderarbeit stammen, so hat es die Stadtverordnetenversammlung…
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17.12.20 - Liebe Freundinnen und Freunde, alle Jahre wieder steht der Haushalt auf der Tagesordnung. Für mich war es die letzte Haushaltsrede als Fraktionsvorsitzende und natürlich eine Gelegenheit für eine Rückschau und einen Blick voraus. Einige Kernpunkte des Haushalts stellen wir…
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11.12.20 - Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Ursula Richter zum Haushalt 2021 Unser Fazit für diese Legislatur und die Weichen, die wir Grünen in der Koalition gestellt haben, fällt, wer hätte das gedacht, positiv aus: Wir haben den Kita-Ausbau vorangetrieben mit einer Dezernentin,…
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28.11.20 - Pressemitteilung der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FW Die Koalition aus CDU, Grünen, Freien Demokraten und FW will die Grundsteuer um 100 Punkte senken. Dies ist aufgrund der Spielräume der Schlüsselzuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich nach…
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27.11.20 - Liebe Freundinnen und Freunde, große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus – unter diesem Motto könnte dieser November-Newsletter aus der Grünen Fraktion stehen. In der kommenden Dezember-Sitzung des Stadtparlamentes wird der Haushalt für das nächste Jahr beschlossen. In…
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09.11.20 - Offenbacher Grüne begrüßen die Entwicklung des neuen Quartiers auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs mit Fokus auf die Lebensqualität der zukünftigen Bewohner *innen in Zeiten des Klimawandels „Es entsteht ein neuer Stadtteil, der die Lebensqualität für die zukünftigen…
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